Herr Eggers wies darauf hin, dass er in der letzten Sitzung unter den Haushaltsberatungen gefragt habe, warum keine Mittel für die Sanierung der Holzbrücke am Mastberg eingestellt seien. Herr Habenicht habe gesagt, dass die Stadt nicht zuständig sei, da die Brücke nicht im städtischen Hoheitsgebiet liege. Er erwarte, diese Aussage im Protokoll wiederzufinden.

Frau Dr. Möllring stellte richtig, dass ihre Aussage auf Seite 7 unter TOP10, sie sehe die Priorität nicht bei Radwegen, so nicht geäußert worden sei. Sie habe gesagt, dass sie die Winterräumung von Radwegen nicht für vorrangig halte.

Frau Tzschentke merkte an, dass sie unter TOP 15 die Beantwortung der noch offenen Punkte des Antrags erneut im StEBA erwartet hätte.

Herr Dr. Brummer merkte an, dass die Beantwortung bereits im Verwaltungsausschuss erfolgt sei.

Herr Eggers regte an, dass die Ausschussvorsitzende die Möglichkeit habe, das Protokoll vorab zu genehmigen und erst dann freizugeben, wenn ihre Aussagen treffend wiedergegeben seien.

Herr Dorn erklärte, dass die Ausschussvorsitzenden auf ihr Einverständnis abgefragt worden seien, die Protokolle erst mit Genehmigung zu unterschreiben und ihre Änderungswünsche im Rahmen der Genehmigung einzubringen. Dieses Vorgehen sei auch von Frau Tzschentke zugesagt worden. Im Übrigen machte er deutlich, dass es keine Wortprotokolle gebe und insbesondere bei Sitzungen, die über fünf Stunden dauern, nicht jeder Wortbeitrag im Protokoll wiederzufinden sei.

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 06.11.2013 (öffentlicher Teil) wird mit den vorab genannten Änderungen genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig