Frau Tzschentke verwies darauf, dass der Ausschuss einen Beschluss gefasst habe, die Vorlage in alle Ortsräte zu verweisen und sie anschließend erneut zu beraten.

Herr Habenicht machte klar, dass alle Fakten ermittelt worden seien. Das Einsparpotential sei ausgeschöpft. Einsparungen ließen sich lediglich mit technischer Investition und unter Verringerung der Sicherheit der Bürger zu erzielen. Daher sei eine Ortsratsbeteiligung nicht zielführend.

Herr Räbiger betonte, dass der Beschluss des Ausschusses, die Ortsräte zu beteiligen, nicht zu hinterfragen sei.

(Hinweis zum Protokoll: In der Sitzung vom 06.11.2013 erfolgte kein Beschluss zur Verweisung in die Ortsräte. Es gab lediglich eine Meinungsäußerung eines einzelnen Mitglieds, was nicht per se als Beschluss gewertet werden kann.)

Herr Eggers fragte, ob die Beleuchtung über Dimmer abgeschaltet würde. Er habe festgestellt, dass die Beleuchtung zu früh ausgehe und Schulkinder gefährdet seien.

Herr Dr. Brummer erklärte, dass der Dimmer ab einer gewissen Lichtstärke automatisch abschalte.

Herr Habenicht ergänzte, dass der Dimmer zentral für das Stadtgebiet steuere und eine Änderung auf dezentrale Dimmer Kosten und Probleme in der Betriebssicherheit verursachen würde. Ab 20 Uhr werde die Beleuchtung schon auf 70 % reduziert.

Die Vorlage wurde zurückgestellt und soll nach Beratung durch alle Ortsräte wieder behandelt werden.