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Vorlage - 13/515  

Betreff: Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen:
Information über Änderungen Baugesetzbuch
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Fraktion B 90/DIE GRÜNEN
Verfasser:Henning, Silke
Federführend:Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Henning, Silke
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Information
04.12.2013 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr zurückgestellt   
05.02.2014 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr zurückgestellt   
12.03.2014 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt:

 

Die Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz hat am 20.09.2013 einen Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (BauGBÄndG 2013 - Mustererlass) beschlossen. In dem Erlass werden die Neuregelungen im BauGB und in der BauNVO vorgestellt und kommentiert. Hierbei geht es insbesondere um die Stärkung der Entwicklung im städtischen Innenbereich.
Wie von den Grünen schon wiederholt gewünscht, sollte der StEBA über wichtige, aktuelle Änderungen in den Baugesetzen von Bund und Land regelmäßig und automatisch informiert werden.
Wir bitten um eine kurze Darstellung der wichtigsten Änderungen des Baugesetzbuches.


Beschlussvorschlag:

 


Anlage/n:

 

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