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Auszug - Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Dr. Möllring erläuterte den Antrag und machte deutlich, dass man schon in 2014 Planungskosten im Haushalt enthalten haben wolle.
Herr Räbiger sagte, dass die Mehrheitsgruppe für die Bernwardstraße 5.000 € für Verschönerungs- und Verbesserungsmaßnahmen einstellen wolle.
Herr Habenicht erklärte, dass die Stadt durch die Bauleitung am ZOB keinerlei Personalkapazitäten für Planungen in der Bernwardstraße in 2014 zur Verfügung habe.
Frau Dr. Möllring sagte, dass heute keine Beschlussfassung erfolgen müsse und man erneut über den Antrag in den Fraktionen beraten solle.
Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.
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