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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.11.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/591/12  
     
   
Ö 5  
Beratung des Haushaltsplans 2014      
Ö 5.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  
13/376  
Ö 6  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis  
13/338  
Ö 7  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr"  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 8  
Bebauungsplan HM 306 "Große Venedig Mitte" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
13/441  
Ö 9  
Bebauungsplan HM 32.4 "Bahnhofsplatz Ost" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/496  
Ö 10  
Bebauungsplan HW 316 "An der Pappelallee" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/495  
Ö 11  
Aufhebung des Bebauungsplans HW 42 und der 1. Änderung des Bebauungsplans HW 42 "Zwischen Moritzstraße und Zierenbergstraße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/494  
Ö 12  
Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/498  
Ö 13  
Bebauungsplan AU 171 "Kleegarten II" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/517  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplans OS 286 "Eichholz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/502  
Ö 15  
2. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan HN / DR 292 "Nordöstlich des Landeplatzes" mit Örtlicher Bauvorschrift 2. Änderung HN / DR "Nordöstlich des Landeplatzes" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/510  
Ö 16  
Aus- und Umbau der nördlichen Steingrube und der südlichen Katharinenstraße - Freigabe der Haushaltsmittel  
Enthält Anlagen
13/497  
Ö 17  
Entwicklungsperspektive Almstortunnel  
13/538  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Radwegführung Bahnhofsallee-Süd, Hochbordradweg vs. Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
13/446  
Ö 19  
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
13/450  
Ö 20  
Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang  
Enthält Anlagen
13/470  
Ö 21  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
13/431  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Information über Änderungen Baugesetzbuch  
13/515  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstand Radwegekataster  
13/526  
Ö 24  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstand Umschlagsanlage für Abfälle am Hildesheimer Hafen  
13/527  
Ö 25  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen  
13/531  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.)      Die Stadtverwaltung verhandelt mit dem Innenministerium über zusätzliche Kreditaufnahmen für den Abbau des Sanierungsstaus an den Hildesheimer Straßen.

2.)      Parallel dazu wird ein Konzept für ein einfaches, schnelles und erfolgversprechendes Vorgehen unter Einhaltung aller rechtlichen Aspekte entwickelt.

3.)      Es sollte das Ziel sein, dass der Rat der Stadt Hildesheim und seine Ausschüsse zu Beginn des II. Quartals 2014 über die Ergebnisse der Verhandlungen und die Entwicklung der Konzeption informiert wird und ggf. erforderliche Beschlüsse fassen kann.

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde zurückgestellt.

 

 

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 25 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen und in die Fraktionen zur weiteren Beratung verwiesen.

 

   
    11.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde als beraten in die Fraktionen verwiesen

 

   
    16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 35 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

1.)              Die Stadtverwaltung verhandelt mit dem Innenministerium über zusätzliche Kreditaufnahmen für den Abbau des Sanierungsstaus an den Hildesheimer Straßen.

2.)              Parallel dazu wird ein Konzept für ein einfaches, schnelles und erfolgversprechendes Vorgehen unter Einhaltung aller rechtlichen Aspekte entwickelt.

3.)              Es sollte das Ziel sein, dass der Rat der Stadt Hildesheim und seine Ausschüsse zu Beginn des II. Quartals 2014 über die Ergebnisse der Verhandlungen und die Entwicklung der Konzeption informiert wird und ggf. erforderliche Beschlüsse fassen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 14 Ja-Stimmen abgelehnt

Ö 26  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung  
13/533  
Ö 27  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Taxistände Nordstadt / Taxiverkehr ZOB  
13/534  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 29  
Mitteilungen      
Ö 30  
Anfragen und Anregungen      
N 31     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.11.2013 (vertraulicher Teil)      
N 32     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 33     Mitteilungen      
N 34     Anfragen und Anregungen      
               

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