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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.11.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/591/12  
     
   
Ö 5  
Beratung des Haushaltsplans 2014      
Ö 5.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  
13/376  
Ö 6  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis  
13/338  
Ö 7  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr"  
Enthält Anlagen
 13/428  
Ö 8  
Bebauungsplan HM 306 "Große Venedig Mitte" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 13/441  
Ö 9  
Bebauungsplan HM 32.4 "Bahnhofsplatz Ost" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 13/496  
Ö 10  
Bebauungsplan HW 316 "An der Pappelallee" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 13/495  
Ö 11  
Aufhebung des Bebauungsplans HW 42 und der 1. Änderung des Bebauungsplans HW 42 "Zwischen Moritzstraße und Zierenbergstraße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 13/494  
Ö 12  
Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 13/498  
Ö 13  
Bebauungsplan AU 171 "Kleegarten II" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 13/517  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplans OS 286 "Eichholz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 13/502  
Ö 15  
2. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan HN / DR 292 "Nordöstlich des Landeplatzes" mit Örtlicher Bauvorschrift 2. Änderung HN / DR "Nordöstlich des Landeplatzes" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 13/510  
Ö 16  
Aus- und Umbau der nördlichen Steingrube und der südlichen Katharinenstraße - Freigabe der Haushaltsmittel  
Enthält Anlagen
 13/497  
Ö 17  
Entwicklungsperspektive Almstortunnel  
13/538  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Radwegführung Bahnhofsallee-Süd, Hochbordradweg vs. Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
 13/446  
Ö 19  
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
13/450  
Ö 20  
Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang  
Enthält Anlagen
 13/470  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang“ wird als Verordnung beschlossen.
   
    20.11.2013 - Ortsrat Himmelsthür
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 
   
    26.11.2013 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    27.11.2013 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei einer Enthaltung
   
    02.12.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    03.12.2013 - Ortsrat Itzum-Marienburg
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    04.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    04.12.2013 - Ortsrat Ochtersum
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 1 Enthaltung

 
Ö 21  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
 13/431  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Information über Änderungen Baugesetzbuch  
13/515  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstand Radwegekataster  
13/526  
Ö 24  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstand Umschlagsanlage für Abfälle am Hildesheimer Hafen  
13/527  
Ö 25  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen  
13/531  
Ö 26  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung  
13/533  
Ö 27  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Taxistände Nordstadt / Taxiverkehr ZOB  
13/534  
Ö 28  
Enthält Anlagen
 Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 29  
Mitteilungen      
Ö 30  
Anfragen und Anregungen      
N 31     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.11.2013 (vertraulicher Teil)      
N 32     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 33     Mitteilungen      
N 34     Anfragen und Anregungen      
               
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