|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.11.2013 (öffentlicher Teil) | SI/591/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beratung des Haushaltsplans 2014 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße | 13/376 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis | 13/338 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" | 13/428 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bebauungsplan HM 306 "Große Venedig Mitte" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses | 13/441 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Bebauungsplan HM 32.4 "Bahnhofsplatz Ost" - Aufstellungsbeschluss | 13/496 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Bebauungsplan HW 316 "An der Pappelallee" - Aufstellungsbeschluss | 13/495 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Aufhebung des Bebauungsplans HW 42 und der 1. Änderung des Bebauungsplans HW 42 "Zwischen Moritzstraße und Zierenbergstraße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/494 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/498 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Bebauungsplan AU 171 "Kleegarten II" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/517 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | 1. Änderung des Bebauungsplans OS 286 "Eichholz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/502 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | 2. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan HN / DR 292 "Nordöstlich des Landeplatzes" mit Örtlicher Bauvorschrift 2. Änderung HN / DR "Nordöstlich des Landeplatzes" - Satzungsbeschluss | 13/510 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Aus- und Umbau der nördlichen Steingrube und der südlichen Katharinenstraße - Freigabe der Haushaltsmittel | 13/497 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Entwicklungsperspektive Almstortunnel | 13/538 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Radwegführung Bahnhofsallee-Süd, Hochbordradweg vs. Radfahrstreifen | 13/446 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs | 13/450 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die oben genannten von der AG Radverkehr in der Sitzung am 01.10.2013 zur Durchführung empfohlenen Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs werden, ggf. vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2014, beschlossen und zur Durchführung freigegeben. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
25.11.2013 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ortsrat Oststadt/Stadfeld stimmt der Veränderung zur Bevorrechtigung der Radfahrer an der Sedanallee nicht zu. Die Mittel hierfür sollten für andere Maßnahmen des Radverkehrs verwendet werden.
Der Erteilung eines Planungsauftrages zur Verbesserung der Querungssituation Zingel/Theaterstraße/Gartenstraße wird zugestimmt. In die Planung sollte auch der untere Bereich der Rasenfläche zwischen Theaterstraße und Gartenstraße einbezogen werden. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
27.11.2013 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die oben genannten von der AG Radverkehr in der Sitzung am 01.10.2013 zur Durchführung empfohlenen Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs werden, ggf. vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2014, beschlossen und zur Durchführung freigegeben.
Gegen die Maßnahme "Verbesserung der Querungssituation des Gehweges Sedanallee in Bereich der Straßenquerungen" gibt es Bedenken. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
04.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
05.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss zum Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
geänderter Beschluss:
a) Die unter I "Investitionshaushalt 2013, Investitionsnummer 541012012002, Ansatz 240.000 EUR" aufgeführte Maßnahmen werden beschlossen und zur Durchführung freigegebenen (siehe Beschluss des VA vom 10.02.2014).
b) Zu II "Investitionshaushalt 2014, Investitionsnummer 541012012002, Ansatz HH-Planentwurf 100.000 EUR" erhält die Verwaltung den Auftrag, den Gesamtbedarf an Fahrradstellplätzen am ZOB und der Fläche westlich des ZOB, auch unter Berücksichtigung der Steigerung des Fahrradanteils am Modal Split in den nächsten Jahren, zu ermitteln. Eine zu errichtende Abstellanlage soll darüberhinaus die Möglichkeit des Aufladens und eines möglichen Verleihs von E-Bikes bieten. Weitere Maßnahmen berät die AG Radverkehr.
c) Antrag von Herrn Räbiger Zu III "Aufwandshaushalt 2013/2014, Ansatz HH-Planentwurf 2014 innerhalb des Produktkontos 5410100.4212000: 100.000 EUR" werden die unter 2. und 3. aufgeführten Maßnahmen beschlossen und zur Durchführung freigegeben. Die unter 1. genannte Maßnahme wird abgelehnt. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Orleansstraße und Gravelottestraße als Fahrradstraßen eingerichtet werden können.
Abstimmungsergebnis:
zu a) und b): einstimmig
zu c): mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang | 13/470 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen | 13/431 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Information über Änderungen Baugesetzbuch | 13/515 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstand Radwegekataster | 13/526 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstand Umschlagsanlage für Abfälle am Hildesheimer Hafen | 13/527 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen | 13/531 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung | 13/533 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Taxistände Nordstadt / Taxiverkehr ZOB | 13/534 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 28 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 29 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 30 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 31 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.11.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 32 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 33 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 34 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||