Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 24.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.05.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/521/12  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 8  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Frau Finke)  
13/176  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref. Frau Jahns)  
Enthält Anlagen
13/176-1  
Ö 9  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Umbesetzung von Gremien (Ref.: Herr Räbiger)  
13/241  
Ö 10  
Personalkostenbudget hier: Einstellung von neun Brandmeister-Anwärterinnen und -Anwärtern in das Beamtenverhältnis auf Widerruf (Ref.: Herr Kreßmann)  
Enthält Anlagen
13/216  
Ö 11  
Ernennung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
13/217  
Ö 12  
Berufung einer Gemeindewahlleiterin oder eines Gemeindewahlleiters und ihrer/seiner Stellvertretung (Ref.: Herr Hammer)  
13/245  
Ö 13  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 (Ref.: Frau Schröder)  
Enthält Anlagen
13/127  
Ö 13.1  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: Ergänzung der Vorschlagsliste  
Enthält Anlagen
13/127-1  
Ö 13.2  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: abschließende Ergänzung der Vorschlagsliste  
13/127-2  
Ö 14  
Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kriegel)  
Enthält Anlagen
13/128  
Ö 14.1  
Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim hier: redaktionelle Änderungen
Enthält Anlagen
13/128-1  
Ö 15  
Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Außerplanmäßige Ausgabe zur Teilauszahlung der ausstehenden Stammeinlage gem. § 117 NKomVG (Ref.: Herr Räbiger)
13/130  
Ö 15.1  
Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Änderung der Deckungsmaßnahme zur Außerplanmäßigen Ausgabe  
13/130-1  
Ö 16  
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) (Ref.: Herr Lenz)
Enthält Anlagen
13/198  
Ö 16.1  
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) - Ergänzende Informationen  
13/198-1  
Ö 17  
Umsetzung der beschlossenen Änderungen zum Haushalt 2013 bezüglich der Produktbeschreibungen (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/152  
Ö 18  
Haushalt 2013 - Zielvereinbarung zur Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme während der Laufzeit des Zukunftsvertrages (Ref.: Herr Lynack)  
Enthält Anlagen
13/155  
Ö 19  
Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts (Ref.: Herr Schröder)  
13/177  
Ö 20  
Jugendpolitische Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts (Ref.: Herr Schröder)  
13/194  
Ö 21  
Sportflächenentwicklungskonzept - Weitere Standortplanung HTC Rot-Weiß Hildesheim (Ref.: Frau Loos)  
Enthält Anlagen
13/240  
Ö 21.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 13/240 - Sportflächenentwicklungskonzept - weitere Standortplanung HTC Rot-Weiß Hildesheim  
13/250  
Ö 22  
Finanzierung Stadtjubiläum (Ref.: Herr Schröder)  
Enthält Anlagen
13/236  
Ö 22.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/236 - Finanzierung Stadtjubiläum 2015  
13/256  
Ö 22.2  
Finanzierung Stadtjubiläum - geänderter Beschlussvorschlag  
13/236-1  
Ö 22.3  
Auf Antrag aller Fraktionen und Gruppen: Änderungsantrag zum geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Finanzierung des Stadtjubiläums (Vorlage 13/236-1)      
Ö 23  
Betriebsführung der Kindertagesstätten Villa Kunterbunt und Nordlicht sowie des Horts an Grundschulen (Ref.: Herr Schröder)  
13/223  
Ö 24  
Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
13/192  
Ö 25  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Frau Angermann)
Enthält Anlagen
13/117  
Ö 25.1  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten - ergänzende Informationen  
13/117-1  
Ö 26  
Annahme einer Spende für eine städtische Kindertagesstätte (Ref.: Herr Palandt)  
13/231  
Ö 27  
Annahme einer Spende für die Grundschule Pfaffenstieg  
Enthält Anlagen
13/253  
Ö 28  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)  
13/191  
Ö 29  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Runder Tisch der städtischen Beteiligungen (Ref.: Herr Wodsack)
13/230  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.)      Die Stadt Hildesheim wird beauftragt, einen Runden Tisch der städtischen Beteiligungen einzurichten.

2.)      An dem Runden Tisch sollten mindestens folgende Unternehmen (einschließlich derer Töchter) teilnehmen: Gemeinnützige Baugesellschaft, Stadtwerke, Stadtentwässerung, Roemer- und Pelizaeus-Museum, Hildesheim Marketing, Flugplatz Hildesheim. Weitere Unternehmen können gern mit einbezogen werden.

3.)      Aus der Politik soll pro im Rat vertretener Fraktion ein Mitglied an dem Runden Tisch teilnehmen.

4.)      Der Runde Tisch soll mindestens zweimal pro Jahr tagen.

5.)      Das erste Treffen ist für das zweite Halbjahr 2013 anzusetzen.

6.)      Die Stadtverwaltung unterrichtet den Finanzausschuss in der jeweils auf den Termin des Runden Tisches folgenden Sitzung des Finanzausschuss über die Beratungen und Ergebnisse des Runden Tisches.

7.)      Folgende Themen sollen während des Runden Tisches hinsichtlich Kooperation usw. beraten werden: Verwaltung allgemein, Personalverwaltung, Marketing, Controlling, Fuhrpark, Beschaffung, weitere Dienstleistungen.

 

   
    19.06.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.)              Die Stadt Hildesheim wird beauftragt, einen Runden Tisch der städtischen Beteiligungen einzurichten.

2.)              An dem Runden Tisch sollten mindestens folgende Unternehmen (einschließlich derer Töchter) teilnehmen: Gemeinnützige Baugesellschaft, Stadtwerke, Stadtentwässerung, Roemer- und Pelizaeus-Museum, Hildesheim Marketing, Flugplatz Hildesheim und das TfN (Theater für Niedersachsen). Weitere Unternehmen können gern mit einbezogen werden.

3.)              Aus der Politik soll pro im Rat vertretener Fraktion ein Mitglied an dem Runden Tisch teilnehmen.

4.)              Der Runde Tisch soll mindestens zweimal pro Jahr tagen.

5.)              Das erste Treffen ist für das zweite Halbjahr 2013 anzusetzen.

6.)              Die Stadtverwaltung unterrichtet den Finanzausschuss in der jeweils auf den Termin des Runden Tisches folgenden Sitzung des Finanzausschuss über die Beratungen und Ergebnisse des Runden Tisches.

7.)              Folgende Themen sollen während des Runden Tisches hinsichtlich Kooperation usw. beraten werden: Verwaltung allgemein, Personalverwaltung, Marketing, Controlling, Fuhrpark, Beschaffung, weitere Dienstleistungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 29 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.) Die Stadt Hildesheim wird beauftragt, einen Runden Tisch der städtischen Beteiligungen einzurichten.

2.) An dem Runden Tisch sollten mindestens folgende Unternehmen (einschließlich derer Töchter) teilnehmen: Gemeinnützige Baugesellschaft, Stadtwerke, Stadtentwässerung, Roemer- und Pelizaeus-Museum, Hildesheim Marketing und das TfN (Theater für Niedersachsen). Weitere Unternehmen können gern mit einbezogen werden.

3.) Aus der Politik soll pro im Rat vertretener Fraktion ein Mitglied sowie einzelne Ratsherren an dem Runden Tisch teilnehmen.

4.) Der Runde Tisch soll mindestens zweimal pro Jahr tagen.

5.) Das erste Treffen ist für das zweite Halbjahr 2013 anzusetzen.

6.) Die Stadtverwaltung unterrichtet den Finanzausschuss in der jeweils auf den Termin des Runden Tisches folgenden Sitzung des Finanzausschuss über die Beratungen und Ergebnisse des Runden Tisches.

7.) Folgende Themen sollen während des Runden Tisches hinsichtlich Kooperation usw. beraten werden: Verwaltung allgemein, Personalverwaltung, Marketing, Controlling, Fuhrpark, Beschaffung, weitere Dienstleistungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 1 Enthaltung

 

Ö 30  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Verfahren Hildesheimer Bürgerhaushalt zum Haushalt 2014 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/179  
Ö 31  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neues Sportkonzept für Hildesheim (Ref.: Frau Kurth)  
13/187  
Ö 31.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/187 "Neues Sportkonzept für Hildesheim" (Ref.: Frau Schenk)
13/225  
Ö 32  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 33  
Anfragen und Anregungen      
N 34     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.05.2013 (vertraulicher Teil)      
N 35     Verkauf eines Grundstücks      
N 36     Verkauf eines Grundstückes      
N 36.1     Verkauf eines Grundstückes - Ergänzung      
N 37     Verkauf von Grundstücken      
N 38     Reservierung und Verkauf eines Grundstücks      
N 39     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben zur Finanzierung des Stadtjubiläums 2015      
N 40     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 41     Anfragen und Anregungen      
               

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