Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 24.06.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:15 - 21:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 5		Schriftliche Anfragen
Ö 6		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.05.2013 (öffentlicher Teil)	SI/521/12

Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)
Ö 8		Auf Antrag der SPD-Fraktion: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Frau Finke)	13/176
Ö 8.1		Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref. Frau Jahns)	13/176-1
Ö 9		Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Umbesetzung von Gremien (Ref.: Herr Räbiger)	13/241
Ö 10		Personalkostenbudget hier: Einstellung von neun Brandmeister-Anwärterinnen und -Anwärtern in das Beamtenverhältnis auf Widerruf (Ref.: Herr Kreßmann)	13/216
Ö 11		Ernennung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters (Ref.: Herr Ranke)	13/217
Ö 12		Berufung einer Gemeindewahlleiterin oder eines Gemeindewahlleiters und ihrer/seiner Stellvertretung (Ref.: Herr Hammer)	13/245
Ö 13		Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 (Ref.: Frau Schröder)	13/127
Ö 13.1		Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: Ergänzung der Vorschlagsliste	13/127-1
Ö 13.2		Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: abschließende Ergänzung der Vorschlagsliste	13/127-2
Ö 14		Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kriegel)	13/128
Ö 14.1		Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim hier: redaktionelle Änderungen	13/128-1
Ö 15		Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Außerplanmäßige Ausgabe zur Teilauszahlung der ausstehenden Stammeinlage gem. § 117 NKomVG (Ref.: Herr Räbiger)	13/130
Ö 15.1		Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Änderung der Deckungsmaßnahme zur Außerplanmäßigen Ausgabe	13/130-1
Ö 16		Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) (Ref.: Herr Lenz)	13/198
Ö 16.1		Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) - Ergänzende Informationen	13/198-1
Ö 17		Umsetzung der beschlossenen Änderungen zum Haushalt 2013 bezüglich der Produktbeschreibungen (Ref.: Frau Kuhne)	13/152
Ö 18		Haushalt 2013 - Zielvereinbarung zur Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme während der Laufzeit des Zukunftsvertrages (Ref.: Herr Lynack)	13/155
Ö 19		Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts (Ref.: Herr Schröder)	13/177
Ö 20		Jugendpolitische Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts (Ref.: Herr Schröder)	13/194
Ö 21		Sportflächenentwicklungskonzept - Weitere Standortplanung HTC Rot-Weiß Hildesheim (Ref.: Frau Loos)	13/240
Ö 21.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 13/240 - Sportflächenentwicklungskonzept - weitere Standortplanung HTC Rot-Weiß Hildesheim	13/250
Ö 22		Finanzierung Stadtjubiläum (Ref.: Herr Schröder)	13/236
Ö 22.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/236 - Finanzierung Stadtjubiläum 2015	13/256
Ö 22.2		Finanzierung Stadtjubiläum - geänderter Beschlussvorschlag	13/236-1
Ö 22.3		Auf Antrag aller Fraktionen und Gruppen: Änderungsantrag zum geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Finanzierung des Stadtjubiläums (Vorlage 13/236-1)
Ö 23		Betriebsführung der Kindertagesstätten Villa Kunterbunt und Nordlicht sowie des Horts an Grundschulen (Ref.: Herr Schröder)	13/223
Ö 24		Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung (Ref.: Herr Paasch)	13/192
Ö 25		Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Frau Angermann)	13/117
Ö 25.1		Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten - ergänzende Informationen	13/117-1
Ö 26		Annahme einer Spende für eine städtische Kindertagesstätte (Ref.: Herr Palandt)	13/231
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Annahme der Spende für die Kindertagesstätte „Die OststadtStrolche“ in Höhe von 2.780,- € zum Kauf eines Kleinkindertransportbusses wird zugestimmt.

	24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Annahme der Spende für die Kindertagesstätte „Die OststadtStrolche" in Höhe von 2.780,- € zum Kauf eines Kleinkindertransportbusses wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 27		Annahme einer Spende für die Grundschule Pfaffenstieg	13/253
Ö 28		Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)	13/191
Ö 29		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Runder Tisch der städtischen Beteiligungen (Ref.: Herr Wodsack)	13/230
Ö 30		Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Verfahren Hildesheimer Bürgerhaushalt zum Haushalt 2014 (Ref.: Herr Spieth)	13/179
Ö 31		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neues Sportkonzept für Hildesheim (Ref.: Frau Kurth)	13/187
Ö 31.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/187 "Neues Sportkonzept für Hildesheim" (Ref.: Frau Schenk)	13/225
Ö 32		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 33		Anfragen und Anregungen
N 34		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.05.2013 (vertraulicher Teil)
N 35		Verkauf eines Grundstücks
N 36		Verkauf eines Grundstückes
N 36.1		Verkauf eines Grundstückes - Ergänzung
N 37		Verkauf von Grundstücken
N 38		Reservierung und Verkauf eines Grundstücks
N 39		Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben zur Finanzierung des Stadtjubiläums 2015
N 40		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
N 41		Anfragen und Anregungen

zurück Nach oben Seite drucken

Stadt Hildesheim

Kopfbereich - Suche, Navigation

Inhaltsbereich

Rathaus & Verwaltung

Kartenanwendung

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim