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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 24.06.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:15 - 21:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 5		Schriftliche Anfragen
Ö 6		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.05.2013 (öffentlicher Teil)	SI/521/12

Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)
Ö 8		Auf Antrag der SPD-Fraktion: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Frau Finke)	13/176
Ö 8.1		Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref. Frau Jahns)	13/176-1
Ö 9		Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Umbesetzung von Gremien (Ref.: Herr Räbiger)	13/241
Ö 10		Personalkostenbudget hier: Einstellung von neun Brandmeister-Anwärterinnen und -Anwärtern in das Beamtenverhältnis auf Widerruf (Ref.: Herr Kreßmann)	13/216
Ö 11		Ernennung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters (Ref.: Herr Ranke)	13/217
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Herr Thomas Bartels wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stadtbrandmeister ernannt. Herr Jürgen Stoffer wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stellvertreter des Stadtbrandmeisters ernannt.

	10.06.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Herr Thomas Bartels wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stadtbrandmeister ernannt. Herr Jürgen Stoffer wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stellvertreter des Stadtbrandmeisters ernannt. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Herr Thomas Bartels wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stadtbrandmeister ernannt. Herr Jürgen Stoffer wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stellvertreter des Stadtbrandmeisters ernannt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 12		Berufung einer Gemeindewahlleiterin oder eines Gemeindewahlleiters und ihrer/seiner Stellvertretung (Ref.: Herr Hammer)	13/245
Ö 13		Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 (Ref.: Frau Schröder)	13/127
Ö 13.1		Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: Ergänzung der Vorschlagsliste	13/127-1
Ö 13.2		Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: abschließende Ergänzung der Vorschlagsliste	13/127-2
Ö 14		Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kriegel)	13/128
Ö 14.1		Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim hier: redaktionelle Änderungen	13/128-1
Ö 15		Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Außerplanmäßige Ausgabe zur Teilauszahlung der ausstehenden Stammeinlage gem. § 117 NKomVG (Ref.: Herr Räbiger)	13/130
Ö 15.1		Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Änderung der Deckungsmaßnahme zur Außerplanmäßigen Ausgabe	13/130-1
Ö 16		Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) (Ref.: Herr Lenz)	13/198
Ö 16.1		Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) - Ergänzende Informationen	13/198-1
Ö 17		Umsetzung der beschlossenen Änderungen zum Haushalt 2013 bezüglich der Produktbeschreibungen (Ref.: Frau Kuhne)	13/152
Ö 18		Haushalt 2013 - Zielvereinbarung zur Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme während der Laufzeit des Zukunftsvertrages (Ref.: Herr Lynack)	13/155
Ö 19		Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts (Ref.: Herr Schröder)	13/177
Ö 20		Jugendpolitische Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts (Ref.: Herr Schröder)	13/194
Ö 21		Sportflächenentwicklungskonzept - Weitere Standortplanung HTC Rot-Weiß Hildesheim (Ref.: Frau Loos)	13/240
Ö 21.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 13/240 - Sportflächenentwicklungskonzept - weitere Standortplanung HTC Rot-Weiß Hildesheim	13/250
Ö 22		Finanzierung Stadtjubiläum (Ref.: Herr Schröder)	13/236
Ö 22.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/236 - Finanzierung Stadtjubiläum 2015	13/256
Ö 22.2		Finanzierung Stadtjubiläum - geänderter Beschlussvorschlag	13/236-1
Ö 22.3		Auf Antrag aller Fraktionen und Gruppen: Änderungsantrag zum geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Finanzierung des Stadtjubiläums (Vorlage 13/236-1)
Ö 23		Betriebsführung der Kindertagesstätten Villa Kunterbunt und Nordlicht sowie des Horts an Grundschulen (Ref.: Herr Schröder)	13/223
Ö 24		Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung (Ref.: Herr Paasch)	13/192
Ö 25		Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Frau Angermann)	13/117
Ö 25.1		Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten - ergänzende Informationen	13/117-1
Ö 26		Annahme einer Spende für eine städtische Kindertagesstätte (Ref.: Herr Palandt)	13/231
Ö 27		Annahme einer Spende für die Grundschule Pfaffenstieg	13/253
Ö 28		Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)	13/191
Ö 29		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Runder Tisch der städtischen Beteiligungen (Ref.: Herr Wodsack)	13/230
Ö 30		Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Verfahren Hildesheimer Bürgerhaushalt zum Haushalt 2014 (Ref.: Herr Spieth)	13/179
Ö 31		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neues Sportkonzept für Hildesheim (Ref.: Frau Kurth)	13/187
Ö 31.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/187 "Neues Sportkonzept für Hildesheim" (Ref.: Frau Schenk)	13/225
Ö 32		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 33		Anfragen und Anregungen
N 34		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.05.2013 (vertraulicher Teil)
N 35		Verkauf eines Grundstücks
N 36		Verkauf eines Grundstückes
N 36.1		Verkauf eines Grundstückes - Ergänzung
N 37		Verkauf von Grundstücken
N 38		Reservierung und Verkauf eines Grundstücks
N 39		Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben zur Finanzierung des Stadtjubiläums 2015
N 40		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
N 41		Anfragen und Anregungen

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