Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 13.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde      
Ö 3  
Schriftliche Anfragen      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.11.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/062/10  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Ausschussumbesetzung (Ref. Herr Dr. Kumme)  
10/462  
Ö 6  
Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen - Projektauftrag und Besetzung des Lenkungsausschusses (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
10/455  
Ö 6.1  
Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen - Projektauftrag und Besetzung des Lenkungsausschusses  
10/467  
Ö 6.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Gruppe: Ergänzungsantrag zu Vorlage 10/455
10/468  
Ö 7  
Beendigung des Einkreisungsvertrages und Ersatz durch einen Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Wodsack)
10/404  
Ö 7.1  
Beendigung des Einkreisungsvertrages und Ersatz durch einen Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim - Übergangsvereinbarung ab dem 01.07.2011  
Enthält Anlagen
10/404-1  
Ö 8  
Stellenplan 2011 Beantragung einer Stelle im Fachbereich 20 "SB Betriebliche Steuerpolitik" (Ref.: Herr Räbiger)
Enthält Anlagen
10/424  
Ö 8.1  
Stellenplan 2011 Beantragung einer Stelle im Fachbereich 20 "SB Betriebliche Steuerpolitik"  
Enthält Anlagen
10/424-1  
Ö 9  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltplans 2011 (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
10/450  
Ö 9.1  
Anträge zum Haushalt 2011      
Ö 9.1.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltplans 2011 - Änderungslisten -
Enthält Anlagen
10/450-1  
Ö 9.1.2  
Auf Antrag der SPD-Gruppe und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zum Haushalt, DS 10/450 - hier: Investitionsplan, Investition 111052011105  
10/469  
Ö 9.1.3  
Auf Antrag der FDP- Fraktion: Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011  
10/475  
Ö 9.1.4  
Auf Antrag aller im Rat der Stadt Hildesheim vertretenen Fraktionen und der SPD-Gruppe: Änderungsanträge zum Haushalt 2011
10/471  
Ö 9.2  
Stellenplan 2011 (Ref.: Frau Kästner)  
Enthält Anlagen
10/325  
Ö 9.2.1  
Stellenplan 2011 / 1. Ergänzung  
10/325-1  
Ö 9.2.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Gruppe: Ergänzungsantrag zum Stellenplan, DS 10/325  
10/470  
Ö 9.3  
Haushaltssicherungskonzept 2011 (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
10/444  
Ö 9.3.1  
Haushaltssicherungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
10/444-1  
Ö 10  
Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 NFAG Hier: Zielvereinbarung zwischen der Stadt Hildesheim und dem Land Niedersachsen zur Erreichung nachhaltiger Haushaltskonsolidierung im Bewilligungsverfahren 2010 (Ref.: Herr Müller)  
Enthält Anlagen
10/456  
Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe Unterabschnitt 16000  
10/464  
Ö 12  
Sachstandsbericht zur Ausgliederung / Privatisierung der Wirtschaftsförderung  
10/466  
Ö 13  
Kommunalwahl 2011; Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche (Ref.: Frau Breidung)  
Enthält Anlagen
10/403  
Ö 14  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
10/451  
Ö 15  
Änderung der Friedhofssatzung und der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe (Kühlzellen-Nutzung, Kapellen-Nutzung) (Ref.: Frau Pröving)  
Enthält Anlagen
10/409  
Ö 16  
Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Grünflächenpflege, Friedhofspflege, Straßenreinigung und Winterdienst (Ref.: Herr Prof. Dr. Gottschlich)
Enthält Anlagen
10/436  
Ö 17  
Schulplanung der Stadt Hildesheim 2010 (Ergänzung) (Ref.: Frau Behrens)  
10/356-1  
Ö 18  
Einrichtung von weiteren Offenen Ganztagsgrundschulen in der Stadt Hildesheim (Ergänzung) (Ref.: Herr Dr. Häger)  
Enthält Anlagen
10/277-1  
Ö 19  
Übertragung einer Teilaufgabe der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII "ERZIEHUNGSBERATUNG" (§28 SGB VIII) von der Stadt Hildesheim auf den Landkreis Hildesheim. (Ref.: Frau Tzschentke)
Enthält Anlagen
10/381  
Ö 20  
Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Ergänzung § 16 "Öffnungszeiten und Eintrittspreise" (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
10/458  
Ö 21  
Annahme einer Geldspende für die Stadtbibliothek  
10/472  
Ö 22  
Auf Antrag der SPD-Gruppe und der CDU-Fraktion: Entschließung des Rates zur Einrichtung von Ganztagsschulen (Ref.: Herr Herbeck)  
10/439  
Ö 23  
Gemeinnützige Baugesellschaft zu Hildesheim AG (gbg); Anpassung Finanzziel      
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

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