Herr Prof. Dr. Hammer eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Entschuldigt fehlten Herr Göke, Herr Köhn, Herr Dr. Heinrich sowie Frau Szczes. Er wies darauf hin, dass seitens der Verwaltung die Erweiterung der Tagesordnung um die Punkte "Überplanmäßige Ausgabe UA 16000" und "Annahme einer Geldspende für die Stadtbibliothek" beantragt werde, hierfür sei eine 2/3 Mehrheit notwendig. Es lägen weiterhin folgende Änderungs-/Ergänzungsanträge vor: Zu TOP 6 ein Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Vorlage 10/467), dieser werde TOP 6.1. Zu TOP 6 liege ein weiterer Ergänzungsantrag CDU-Fraktion und der SPD-Gruppe vor und werde neu zu TOP 6.2. Zu TOP 9.1. liege eine Ergänzungsvorlage der Verwaltung (10/450-1) vor und werde neu zu TOP 9.1.1. Zu TOP 9.1. liege außerdem ein Änderungsantrag der SPD-Gruppe und der CDU-Fraktion zum Haushalt vor (10/469) und werde neu zu TOP 9.1.2. Zu TOP 9.1. liege auch ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Haushaltentwurf 2011 vor (10/475) vor und werde neu zu TOP 9.1.3. Zu TOP 9.1. liege auch ein Änderungsantrag aller im Rat der Stadt Hildesheim vertretenen Fraktionen und der SPD-Gruppe zum Haushalt 2011 vor (10/471) und werde neu zu TOP 9.1.4. Zu TOP 9.2 liege ein Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Gruppe zum Stellenplan vor, (10/470) und werde zu TOP 9.2.2. Zu TOP 9.3 liege eine Ergänzungsvorlage der Verwaltung (10/444-1) vor und werde neu zu TOP 9.3.1.

Der TOP 15 "Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Grünflächenpflege, Friedhofspflege, Straßenreinigung und Winterdienst" (Vorlage 10/436) werde seitens der Verwaltung zurückgezogen. Auf Antrag von Herrn Prof. Dr. Gottschlich wurde der TOP "GBG, Anpassung Finanzziel (Vorlage 10/397) in den öffentlichen Teil verschoben und wurde neu zu TOP 23.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird um die Punkte "Überplanmäßige Ausgabe UA 16000" (Vorlage 10/464) - wird neu TOP 11- sowie um den Punkt "Annahme einer Geldspende für die Stadtbibliothek" (Vorlage 10/472) - wird neu TOP 21- erweitert.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich