Sachverhalt:

In Aktualisierung der in der Drucksache 10/444 überreichten Unterlagen werden die nachstehend aufgeführten Anlagen mit dem überarbeiteten Maßnahmenkatalog vorgelegt.

Von den im HSK 2010 für das Jahr 2011 geplanten Maßnahmen in Höhe von 16,4 Mio. € sind im Haushaltsplan 2011 (Stand: 06.12.2010, Vorlage 10/450) Maßnahmen in Höhe von 10 Mio. € eingearbeitet.

Neue Maßnahmen werden künftig im Rahmen des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen weiterentwickelt und kontinuierlich fortgeschrieben. Auf die Drucksachen 10/432 und 10/455 wird verwiesen.

Letztendlich sind alle im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Maßnahmen auch als Einsparvorschläge / Ertragssteigerungen zum Erreichen von Zuwendungen aus dem Fonds zu sehen, den das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände aus Mitteln des Finanzausgleichs für eine nachhaltige Entschuldung und damit künftige Handlungsspielräume zur Verfügung stellen.

Die Abbildung dieser neuen Maßnahmen erfolgt erstmalig im Rahmen eines ggf. aufzustellenden Nachtragshaushalts 2011.

Auf Basis der vorliegenden Zahlen für den Haushalt 2011 kann der Ausgleich des Ergebnishaushalts voraussichtlich erstmalig im Jahr 2025 erreicht werden. Dieser Zeitraum ist aber mit Blick auf den Zukunftsvertrag mit dem Land als nicht ausreichend anzusehen, da hier ein deutlicher früherer Zeitpunkt des Ausgleichs im Ergebnishaushalt gefordert werden dürfte.

Beschlussvorschlag:

Dem Haushaltssicherungskonzept 2011 wird zugestimmt.

Anlage/n:

Anlage 1: Realisierte Maßnahmen aus dem HSK 2010

Anlage 2: Maßnahmenkatalog