Herr Dr. Häger referierte die Vorlage.

Er sagte dazu, dass die Kosten eigentlich bereits im Haushalt 2011 berücksichtigt sein müssten.

Frau Kuhne sagte, dass dies wohl so sei, aber trotzdem nochmal geprüft werde, die Finanzierung sei aber sichergestellt.

Beschluss:

Die erforderlichen Kosten für die Investitionen und die Ausstattung der Schulen werden im Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt. Die Mittel für die Stundenerhöhungen der Schulsekretärinnen sind zusätzlich zum Deckelungsbetrag ab dem Schuljahr 2011/12 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig