Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 13.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde      
Ö 3  
Schriftliche Anfragen      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.11.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/062/10  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Ausschussumbesetzung (Ref. Herr Dr. Kumme)  
10/462  
Ö 6  
Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen - Projektauftrag und Besetzung des Lenkungsausschusses (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
10/455  
Ö 6.1  
Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen - Projektauftrag und Besetzung des Lenkungsausschusses  
10/467  
Ö 6.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Gruppe: Ergänzungsantrag zu Vorlage 10/455
10/468  
Ö 7  
Beendigung des Einkreisungsvertrages und Ersatz durch einen Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Wodsack)
10/404  
Ö 7.1  
Beendigung des Einkreisungsvertrages und Ersatz durch einen Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim - Übergangsvereinbarung ab dem 01.07.2011  
Enthält Anlagen
10/404-1  
Ö 8  
Stellenplan 2011 Beantragung einer Stelle im Fachbereich 20 "SB Betriebliche Steuerpolitik" (Ref.: Herr Räbiger)
Enthält Anlagen
10/424  
Ö 8.1  
Stellenplan 2011 Beantragung einer Stelle im Fachbereich 20 "SB Betriebliche Steuerpolitik"  
Enthält Anlagen
10/424-1  
Ö 9  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltplans 2011 (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
10/450  
Ö 9.1  
Anträge zum Haushalt 2011      
Ö 9.1.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltplans 2011 - Änderungslisten -
Enthält Anlagen
10/450-1  
Ö 9.1.2  
Auf Antrag der SPD-Gruppe und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zum Haushalt, DS 10/450 - hier: Investitionsplan, Investition 111052011105  
10/469  
Ö 9.1.3  
Auf Antrag der FDP- Fraktion: Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2011  
10/475  
Ö 9.1.4  
Auf Antrag aller im Rat der Stadt Hildesheim vertretenen Fraktionen und der SPD-Gruppe: Änderungsanträge zum Haushalt 2011
10/471  
Ö 9.2  
Stellenplan 2011 (Ref.: Frau Kästner)  
Enthält Anlagen
10/325  
Ö 9.2.1  
Stellenplan 2011 / 1. Ergänzung  
10/325-1  
Ö 9.2.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Gruppe: Ergänzungsantrag zum Stellenplan, DS 10/325  
10/470  
Ö 9.3  
Haushaltssicherungskonzept 2011 (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
10/444  
Ö 9.3.1  
Haushaltssicherungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
10/444-1  
Ö 10  
Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 NFAG Hier: Zielvereinbarung zwischen der Stadt Hildesheim und dem Land Niedersachsen zur Erreichung nachhaltiger Haushaltskonsolidierung im Bewilligungsverfahren 2010 (Ref.: Herr Müller)  
Enthält Anlagen
10/456  
Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe Unterabschnitt 16000  
10/464  
Ö 12  
Sachstandsbericht zur Ausgliederung / Privatisierung der Wirtschaftsförderung  
10/466  
Ö 13  
Kommunalwahl 2011; Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche (Ref.: Frau Breidung)  
Enthält Anlagen
10/403  
Ö 14  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
10/451  
Ö 15  
Änderung der Friedhofssatzung und der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe (Kühlzellen-Nutzung, Kapellen-Nutzung) (Ref.: Frau Pröving)  
Enthält Anlagen
10/409  
Ö 16  
Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Grünflächenpflege, Friedhofspflege, Straßenreinigung und Winterdienst (Ref.: Herr Prof. Dr. Gottschlich)
Enthält Anlagen
10/436  
Ö 17  
Schulplanung der Stadt Hildesheim 2010 (Ergänzung) (Ref.: Frau Behrens)  
10/356-1  
Ö 18  
Einrichtung von weiteren Offenen Ganztagsgrundschulen in der Stadt Hildesheim (Ergänzung) (Ref.: Herr Dr. Häger)  
Enthält Anlagen
10/277-1  
Ö 19  
Übertragung einer Teilaufgabe der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII "ERZIEHUNGSBERATUNG" (§28 SGB VIII) von der Stadt Hildesheim auf den Landkreis Hildesheim. (Ref.: Frau Tzschentke)
Enthält Anlagen
10/381  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Übertragung der Teilaufgabe Erziehungsberatung auf den Landkreis unter den in der Vorlage erläuterten Bedingungen und der Zweckvereinbarung wird zugestimmt.

 

   
    26.10.2010 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Übertragung der Teilaufgabe Erziehungsberatung auf den Landkreis unter den in der Vorlage erläuterten Bedingungen und der Zweckvereinbarung wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    01.11.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Übertragung der Teilaufgabe Erziehungsberatung auf den Landkreis unter den in der Vorlage erläuterten Bedingungen und der Zweckvereinbarung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    10.11.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde nicht abschließend beraten. Sie soll in der Sitzung des Finanzausschusses vom 24.11.2010 erneut behandelt werden und wird deshalb als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    24.11.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Übertragung der Teilaufgabe Erziehungsberatung auf den Landkreis unter den in der Vorlage erläuterten Bedingungen und der Zweckvereinbarung wird zugestimmt unter der Voraussetzung dass bei den Grundlagen auf denen die Vereinbarung basiert ein fünfter Punkt eingefügt wird, der klar stellt, dass das gedeckelte Personalkostenbudget entsprechend um 220.000 € reduziert wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    13.12.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Übertragung der Teilaufgabe Erziehungsberatung auf den Landkreis unter den in der Vorlage erläuterten Bedingungen und der Zweckvereinbarung wird zugestimmt unter der Voraussetzung, dass bei den Grundlagen, auf denen die Vereinbarung basiert, ein fünfter Punkt eingefügt wird, der klar stellt, dass das gedeckelte Personalkostenbudget entsprechend um 160.000 Euro reduziert wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 20  
Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Ergänzung § 16 "Öffnungszeiten und Eintrittspreise" (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
10/458  
Ö 21  
Annahme einer Geldspende für die Stadtbibliothek  
10/472  
Ö 22  
Auf Antrag der SPD-Gruppe und der CDU-Fraktion: Entschließung des Rates zur Einrichtung von Ganztagsschulen (Ref.: Herr Herbeck)  
10/439  
Ö 23  
Gemeinnützige Baugesellschaft zu Hildesheim AG (gbg); Anpassung Finanzziel      
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

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