Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/526/12  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/666/13  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 8  
Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
 13/317  
Ö 9  
Struktur und Aufgaben der Stiftungsverwaltung bei der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
 13/418  
Ö 10  
Abberufung von Frau Marlis Goldbach als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Kriegel)  
13/444  
Ö 11  
Berufung von Herrn Carsten Ossenkop zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Ranke)  
13/454  
Ö 12  
IuK-Konzept im Zusammenhang mit der Zusammenführung der IuK von Stadt und Landkreis Hildesheim hier: Zwischenbericht (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
 13/375  
Ö 13  
Beitritt zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologie HannIT" (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
 13/409  
Ö 14  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 und Anforderung der variablen Einlagen (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
 13/426  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Änderung der Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge mit der SVHi Stadtverkehr Hildesheim GmbH und der SWH Verwaltungs- und Betriebs-GmbH (VuB) (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 13/427  
Ö 16  
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
 13/389  
Ö 17  
Änderungen bei der Stadt Hildesheim aufgrund des Ergebnisses des Zensus 2011 bei Unterschreitung der Grenze von 100.000 Einwohnern (Ref.: Frau Kuhne)  
13/348  
Ö 18  
Umsetzungsstand der im Rahmen des Zukunftsvertrages beschlossenen Maßnahmen (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
 13/463  
Ö 19  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis (Ref.: Herr Räbiger)  
13/338  
Ö 20  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
 13/428  
Ö 21  
Zustiftung einer Erbschaft an unselbständige Stiftungen (Ref.: Herr Wodsack)  
13/424  
Ö 22  
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2013 (Ref.: Herr Lynack)  
Enthält Anlagen
 13/486  
Ö 23  
Integrative Betreuung in Hildesheimer Kindertagesstätten (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
 13/289  
Ö 23.1  
Integrative Betreuung in Hildesheimer Kindertagesstätten hier: ergänzende Folgekostenabschätzung (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
 13/289-1  
Ö 24  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
 13/465  
Ö 25  
Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
 13/434  
Ö 25.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 13/434 ? Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen (Ref.: Frau Kurth)
Enthält Anlagen
 13/464  
Ö 26  
Schenkungsangebot an das Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Hier: Skulptur "Torso 1/84" (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
 13/476  
Ö 27  
Schenkungsangebote an das Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim/Stadtmuseum im Knochenhauer-Amtshaus hier: Dokumente und Objekte aus dem Besitz der Hildesheimer Familie Limpricht (Ref.: Herr Dr. Justus)  
Enthält Anlagen
 13/422  
Ö 28  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
13/398  
Ö 28.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung (Ref.: Frau Dr. Möllring)
13/398-1  
Ö 29  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße (Ref.: Frau Schröder)  
13/401  
Ö 30  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Anfragen und Anregungen      
N 32     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 33     Verkauf von Grundstücken      
N 34     Verkauf eines Grundstücks      
N 35     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 36     Anfragen und Anregungen      
               
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