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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Lenz referierte die Vorlage.
Beschluss:
1. Die Stadt Hildesheim tritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit einem Kapitalanteil in Höhe von 1.000 € der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT" bei. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den in der Anlage 2 beigefügten „Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung eines weiteren Trägers in Ergänzung zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie Hannover" vom 30.05.2011 und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT"" abzuschließen.
2. Die Bereitstellung des Kapitalanteils in Höhe von 1.000 € erfolgt im Produkt 1110500 auf dem Konto 4431000 (Geschäftsaufwendungen).
3. Die Satzung der „Hannoversche Informationstechnologie HannIT" wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
4. Die Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat sowie im IT-Arbeitskreis der Hann IT wird durch die Fachbereichsleitung 16 - Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) - Frau Sauer - wahrgenommen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig