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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Beherbergungssteuer - Bildung von Rückstellungen wegen laufender Gerichtsverfahren  
12/070  
Ö 7  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011  
12/047  
Ö 8  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld - Erlass der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
 12/069  
Ö 9  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
 11/620-1  
Ö 9.1  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag - überarbeitete Darstellung  
Enthält Anlagen
 11/620-2  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
 12/040  
Ö 10.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzende Anlage  
Enthält Anlagen
 12/040-1  
Ö 10.2  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt  
Enthält Anlagen
 12/040-2  
Ö 10.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes  
12/081  
Ö 10.4  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 36330 (Hilfe zur Erziehung)  
12/089  
Ö 10.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Kennzahlen im Produkt 57101 (Wirtschaftsförderung)  
12/090  
Ö 10.6  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 11108 (Gebäudemanagement)  
12/092  
Ö 10.7  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 31100 (Grundsicherung und Hilfen nach dem SGB XII)  
12/093  
Ö 10.8  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx zur Vorlage 12/040: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
 12/094  
Ö 10.9  
Auf Antrag des Abgeordneten Herrn Hansen: Haushaltsbegleitbeschluss      
Ö 11  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
 12/003  
Ö 11.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
 12/003-1  
Ö 12  
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/030  
Ö 13  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450  
Ö 13.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-1  
Ö 13.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-2  
Ö 13.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/593  
Ö 13.4  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
 12/065  
Ö 13.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 12/087  
Ö 14  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
 11/616  
Ö 14.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 14.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
12/032-1  
Ö 14.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
12/072  
Ö 15  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim  
12/056  
Ö 16  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
 12/060  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung  
12/091  
Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen  
12/083  
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               
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