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Auszug - Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 36330 (Hilfe zur Erziehung)  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
TOP: Ö 10.4
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
12/089 Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 36330 (Hilfe zur Erziehung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Fraktion
Verfasser:Kellner, Johannes
Federführend:CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Kellner, Johannes
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wodsack erläutert den CDU-Antrag. Herr Hollenbach gibt zu bedenken, dass die geplanten Hilfeplangespräche vorab für die Verwaltung nicht seriös einschätzbar sind, und auch die Hilfen zur Erziehung nicht im Voraus zu planen sind. Herr Hansen stimmt dem Einwand zu und verweist auf den von ihm formulierten Haushaltsbegleitbeschluss (siehe 10.9), der eine entsprechende Formulierung zur Lösung enthalte.

Frau Kuhne teilt mit, dass Herr Schröder den Hinweis gegeben habe, dass die Punkte im FinA nicht abschließend so behandelt werden können und dies höchstens der Beginn einer inhaltlichen Diskussion sein könne. Herr Hansen sieht dies kritisch, da es in vielen Bereichen noch keine Kennzahlen gebe. Mit dem HH-Begleitbeschluss zeige der Rat jedoch Bereitschaft zur intensiven Arbeit daran.  


Die Vorlagen zu TOP 10 bis TOP 10.8 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.


 

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