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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 12.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Pfarramt St. Martin Achtum
Ort: 31135 Hildesheim, Kirchstr. 2
Zusatz: Um 17 Uhr findet eine kurze Besichtigung des zuk. Baugebietes Kleegarten II statt. Treffpunkt Parkplatz Sporthalle Achtum
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.02.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/678/13  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der CDU / FDP-Gruppe: Stellungnahme der Niedersächsischen Landesforsten zu den Hildesheimer Wäldern  
14/096  
Ö 6  
Bebauungsplan AU 171 "Kleegarten II" - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 14/093  
Ö 7  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstandsbericht Bahnhofstoilette  
14/094  
Ö 8  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Information über Änderungen Baugesetzbuch  
13/515  
Ö 9  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Reaktivierung des Haltepunktes Itzum/Marienburg  
14/074  
Ö 10  
Sportentwicklungsplanung im Bereich Tennis - Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V.
Enthält Anlagen
 14/077  
Ö 11  
Auf Antrag der CDU / FDP-Gruppe: Kostenermittlung für städtische Fahrradstellplätze am Nordausgang des Hauptbahnhofes  
14/099  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.)      Die Stadtverwaltung ermittelt die Kosten für die Einrichtung der erforderlichen Fahrradabstellplätze und für einen Behindertenparkplatz.

2.)      Die Ratsgremien werden zwischenzeitlich schriftlich von der Kostenermittlung informiert, damit bis zum Mai ein komplettes Konzept zur Beratung und Entscheidung vorliegt.
   
    12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

1.) einen Behindertenparkplatz auf dem vorhandenen Gehweg mit allen notwendigen Nebenanlagen herzustellen.

2.) zusätzliche Fahrradbügel zu installieren. Diese Maßnahme ist aus den bereitgestellten Mitteln aus 2014 zu finanzieren.

3.) nach Vorlage von Gestaltungsvorschlägen für den Eingangsbereich, diese finanziell zu prüfen und dem Fachausschuss in der nächsten Sitzung zu berichten. Dafür stehen Mittel in Höhe von 20.000 € zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
Ö 12  
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
13/450  
Ö 13  
2. Änderung des Bebauungsplans HN 135 "Tofrek Barracks" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 14/066  
Ö 14  
2. Änderung Bebauungsplan HN 144 B "Hafen Südwest" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 14/069  
Ö 15  
4. Änderung des Bebauungsplans HT 203 "Silberfinderstraße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 14/055  
Ö 16  
5. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Zwischen Bischofskamp und Eduard-Ahlborn-Straße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 14/016  
Ö 16.1  
Änderungsvorlage zur 5. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Zwischen Bischofskamp und Eduard-Ahlborn-Straße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 14/016-1  
Ö 17  
4. Änderung des Flächennutzungsplans "Lerchenkamp ? Auf dem Scharlaken" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 14/057  
Ö 18  
2. Änderung des Flächennutzungsplans "Linnenkamp" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 14/090  
Ö 19  
Wettbewerb "Mackensen-Kaserne"  
Enthält Anlagen
 14/087  
Ö 20  
Aus- und Umbau der Straße "Bahnhofsallee - Süd" - Freigabe der Haushaltsmittel  
Enthält Anlagen
 14/068  
Ö 21  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
 14/007  
Ö 22  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.02.2014 (vertraulicher Teil)      
N 26     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 27     Mitteilungen      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               
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