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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Dr. Justus schilderte die Ideen seines Antrags 14/103 und erläuterte die gemachten Vorschläge.
Herr Habenicht machte deutlich, dass zu den aufgeworfenen Fragen mehrfach Stellung bezogen worden sei. Die nun vorgesehene Maßnahme sei berechnet und funktioniere mit den vorhandenen Verkehrsströmen. Er empfehle, die Mittel für das aktuelle Konzept freizugeben.
Herr Dr. Brummer ergänzte, dass eine Umplanung zu einem Neubeginn des Verfahrens führe und auch die Fördermittel für den vorliegenden Entwurf gewährt seien.
Herr Räbiger sehe die formalen Erfordernisse, allerdings seien manche Gedanken durchaus überlegenswert. Er sehe zumindest gewisse Feinjustierungen als sinnvoll an.
Herr Dr. Brummer schlug vor, in der kommenden Sitzung über mögliche Planungsalternativen zu sprechen.
Frau Tzschentke formulierte den Kompromiss, nun die Mittel freizugeben, um die Verwaltung handlungsfähig zu machen, und in der kommenden Sitzung über eventuelle Nachjustierungen zu diskutieren.
Beschluss:
Die Mittel für die Straßenausbaumaßnahme „Bahnhofsallee - Süd" werden aus dem Produktkonto 5410100/0960000 freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig