Herr Busche fragte nach Neuigkeiten bezüglich seiner Anfrage aus der letzten Sitzung, die Verkehrsführung am Kreisel Hannoversche Straße betreffend.

Herr Habenicht führte aus, dass man eine Abschaltung der Ampel in Betracht gezogen hätte, dieses aber wieder verworfen habe. Der jetzige Zustand solle zunächst beibehalten werden, bis die provisorischen Bushaltestellen abgebaut seien. Die Optimierung der Ampelschaltung sei bereits erfolgt.

Herr Dr. Justus berichtete von langen Schlangen wartender Taxen in der Hezilostraße. Er fragte, ob nicht wenigstens 2 Taxen im Bereich hinter den Containern halten könnten und mit einer Beschilderung darauf aufmerksam gemacht werden könne.

Herr Habenicht erklärte, dass die Bahn eine Beschilderung ablehne. Die Plätze könnten durch die Provisorien der Bahn nicht in Anspruch genommen werden. Für die Bauzeit müsse der Zustand so bleiben.

Frau Dr. Möllring fragte, wann die Schließung des Almstortunnels beginnen solle.

Herr Dr. Brummer sagte, dass abhängig von der Mittelfreigabe die Maßnahme zu den Sommerferien beginnen solle.

Frau Dr. Möllring fragte weiter, wann und wofür die zur Verfügung stehenden 5.000 € für Verschönerungsmaßnahmen der Bernwardstraße verwendet werden sollen.

Herr Dr. Brummer berichtete von einem Gesprächstermin mit den Anliegern zur Besprechung des Mitteleinsatzes. Er habe um Beteiligung der Geldinstitute und der Einzelhändler geworben. Bei der Herrichtung der Pflanzbeete habe man aber auch festgestellt, dass Patenschaften der Einzelhändler über die Pflege der Pflanzbeete bestünden, die allerdings sehr vernachlässigt würden. Gleichwohl beschwere man sich bei der Stadt wegen mangelnder Pflege. Die Stadt werde trotzdem die Pflanzbeete in Ordnung halten. Er werde für 2015 Mittel beantragen, um im Rahmen des Stadtjubiläums vernünftige und geeignete Maßnahmen zu treffen.

Herr Habenicht verwies auf die vorläufige Haushaltsführung, so dass möglicherweise vor Mai/Juni nichts passieren könne.

Frau Dr. Möllring verwies auf eine Pressemeldung bezüglich des Nutzens mobiler Geschwindigkeits-Messtafeln. Sie fragte, ob die vorhandene Messtafel bereits repariert worden sei.

Herr Habenicht erklärte, dass eine Reparatur nicht mehr lohne und daher eine neue Tafel beschafft werden solle. Auch hier verwies er jedoch auf die vorläufige Haushaltsführung.

Herr Spieth fragte, warum der Beschluss zum Abriss von Gebäuden am Pferdeanger noch nicht umgesetzt worden sei und ob es grundsätzliche neue Überlegungen dazu gebe.

Herr Dr. Brummer betonte, dass er den Beschluss gerne längst schon umgesetzt hätte, jedoch bestehe ein Haushaltsproblem. Er bat darum, Frau Kuhne dazu zu befragen.

Herr Nitschke verwies auf überfüllte Mülleimer am Langlinienwall. Er fragte, wann und in welchen Abständen diese geleert würden. Zudem sei eine Holztreppe zum Wasser hin zerstört und nur unbefriedigend abgesperrt.

Herr Habenicht sagte, dass die Papierkörbe grundsätzlich einmal pro Woche geleert würden. Das Überquellen der Papierkörbe sei meist durch Missbrauch verursacht. Die Situation der Treppe werde er prüfen, ggf. sei dort die SEHi zuständig.