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Vorlage - 14/093  

Betreff: Bebauungsplan AU 171 "Kleegarten II"
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:El Bast, Evelin
Federführend:61.3 Stadtteilplanung und Planverfahren Bearbeiter/-in: Weprik, Jasmin
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Entscheidung
12.03.2014 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Bebauungsplan Kleegarten II  
Begruendung  
Schallgutachten Kleegarten II  
Umweltbericht Kleegarten II  
GOF Kleegarten II  
Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde  
Stellungnahme der unteren Bodenschutzbehörde  
Bebauungsentwurf_Kleegarten_II  

Sachverhalt:

 

Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit vom 28.01.2013 bis 04.03.2013 durch Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung statt. Dabei wurden keine Anregungen vorgebracht.

 

Gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wurden die Behörden in der Zeit vom 29.01.2013 bis 04.03.2013 frühzeitig beteiligt. Seitens der Behörden wurden keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen zu der Planung abgegeben.

 

Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB fand in der Zeit vom 06.01.2014 bis 05.02.2014 statt und die betroffenen Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden parallel beteiligt. Während dieser Zeit wurden die folgenden umweltrelevanten Anregungen vorgebracht:

 

1.)      Die Untere Bodenschutzbehörde hat einen Hinweis zum Schutz des Mutterbodens vor übermäßiger Inanspruchnahme gegeben sowie darauf hingewiesen, dass die Fläche im Geltungsbereich B im Geltungsbereich der Verordnung des „Bodenplanungsgebiets Innersteaue in der Stadt Hildesheim“ liegt.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Die Hinweise wurden in den Bebauungsplan sowie den grünordnerischen Fachbeitrag aufgenommen.

 

2.)      Die Untere Naturschutzbehörde hat auf die Übernahme einer zuvor vereinbarten temporären Ausgleichsfläche sowie des hiermit verbundenen Regelungsinhalts im Zusammenhang mit artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen (Feldhamster) in die Bebauungsplanunterlagen sowie auf eine Konkretisierung der Formulierungen in puncto Monitoring hingewiesen.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Die entsprechenden Inhalte wurden in die Begründung zum Bebauungsplan, den Umweltbericht und den grünordnerischen Fachbeitrag aufgenommen bzw. bereits bestehende Formulierungen hierzu wurden konkretisiert.

Parallel zur öffentlichen Auslegung hat sich herausgestellt, dass für die im Geltungsbereich C festgesetzte Ausgleichsfläche das falsche Grundstück mitgeteilt wurde und nicht die dargestellte, sondern eine westlich davon gelegene Fläche als entsprechende Ausgleichsfläche in Frage kommt. Daher gilt es nun die im Geltungsbereich C festgesetzte Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung für Natur und Landschaft noch einmal an der richtigen Stellen zu positionieren.

 

Dazu ist eine erneute öffentliche Auslegung durchzuführen. Die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden parallel zur erneuten öffentlichen Auslegung ebenfalls erneut beteiligt.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Bebauungsplan AU 171 „Kleegarten II“ einschließlich der Begründung wird gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt. Stellungnahmen können nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

)

 

 

 


Anlage/n:

 

  1. Bebauungsplan Kleegarten II
  2. Begründung
  3. Schallgutachten Kleegarten II
  4. Umweltbericht Kleegarten II
  5. GOF Kleegarten II
  6. Stellungnahmen untere Naturschutzbehörde
  7. Stellungnahme Bodenschutzbehörde
  8. Bebauungsentwurf Kleegarten II

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bebauungsplan Kleegarten II (597 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Begruendung (96 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Schallgutachten Kleegarten II (2790 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Umweltbericht Kleegarten II (84 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich GOF Kleegarten II (2299 KB)      
Anlage 7 6 öffentlich Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde (373 KB)      
Anlage 6 7 öffentlich Stellungnahme der unteren Bodenschutzbehörde (77 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Bebauungsentwurf_Kleegarten_II (293 KB)      
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