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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 12.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Pfarramt St. Martin Achtum
Ort: 31135 Hildesheim, Kirchstr. 2
Zusatz: Um 17 Uhr findet eine kurze Besichtigung des zuk. Baugebietes Kleegarten II statt. Treffpunkt Parkplatz Sporthalle Achtum
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.02.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/678/13  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der CDU / FDP-Gruppe: Stellungnahme der Niedersächsischen Landesforsten zu den Hildesheimer Wäldern  
14/096  
Ö 6  
Bebauungsplan AU 171 "Kleegarten II" - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 14/093  
Ö 7  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstandsbericht Bahnhofstoilette  
14/094  
Ö 8  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Information über Änderungen Baugesetzbuch  
13/515  
Ö 9  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Reaktivierung des Haltepunktes Itzum/Marienburg  
14/074  
Ö 10  
Sportentwicklungsplanung im Bereich Tennis - Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V.
Enthält Anlagen
 14/077  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V. verbleibt an seinem bisherigen Standort.

 

  1. Der Verein erhält neue Pacht- und Erbbauverträge mit einer jeweiligen Laufzeit von 40 Jahren.

 
   
    26.02.2014 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Der Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V. verbleibt an seinem bisherigen Standort.

2.              Der Verein erhält neue Pacht- und Erbbauverträge mit einer jeweiligen Laufzeit von 40 Jahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

zu Punkt 1) einstimmig

zu Punkt 2) mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
   
    04.03.2014 - Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Der Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V. verbleibt an seinem bisherigen Standort.

2.              Der Verein erhält neue Pacht- und Erbbauverträge mit einer jeweiligen Laufzeit von 30 Jahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    05.03.2014 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Der Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V. verbleibt an seinem bisherigen Standort.

 

2.              Der Verein erhält neue Pacht- und Erbbauverträge mit einer jeweiligen Laufzeit von 30 Jahren.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

1.              Der Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V. verbleibt an seinem bisherigen Standort.

 

2.              Der Verein erhält neue Pacht- und Erbbauverträge mit einer jeweiligen Laufzeit von 30 Jahren.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    24.03.2014 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Der Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V. verbleibt an seinem bisherigen Standort.

2.              Der Verein erhält neue Pacht- und Erbbauverträge mit einer jeweiligen Laufzeit von 30 Jahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme beschlossen
Ö 11  
Auf Antrag der CDU / FDP-Gruppe: Kostenermittlung für städtische Fahrradstellplätze am Nordausgang des Hauptbahnhofes  
14/099  
Ö 12  
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
13/450  
Ö 13  
2. Änderung des Bebauungsplans HN 135 "Tofrek Barracks" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 14/066  
Ö 14  
2. Änderung Bebauungsplan HN 144 B "Hafen Südwest" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 14/069  
Ö 15  
4. Änderung des Bebauungsplans HT 203 "Silberfinderstraße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 14/055  
Ö 16  
5. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Zwischen Bischofskamp und Eduard-Ahlborn-Straße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 14/016  
Ö 16.1  
Änderungsvorlage zur 5. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Zwischen Bischofskamp und Eduard-Ahlborn-Straße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 14/016-1  
Ö 17  
4. Änderung des Flächennutzungsplans "Lerchenkamp ? Auf dem Scharlaken" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 14/057  
Ö 18  
2. Änderung des Flächennutzungsplans "Linnenkamp" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 14/090  
Ö 19  
Wettbewerb "Mackensen-Kaserne"  
Enthält Anlagen
 14/087  
Ö 20  
Aus- und Umbau der Straße "Bahnhofsallee - Süd" - Freigabe der Haushaltsmittel  
Enthält Anlagen
 14/068  
Ö 21  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
 14/007  
Ö 22  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.02.2014 (vertraulicher Teil)      
N 26     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 27     Mitteilungen      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               
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