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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.02.2014 (öffentlicher Teil) | SI/678/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Auf Antrag der CDU / FDP-Gruppe: Stellungnahme der Niedersächsischen Landesforsten zu den Hildesheimer Wäldern | 14/096 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bebauungsplan AU 171 "Kleegarten II" - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung | 14/093 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstandsbericht Bahnhofstoilette | 14/094 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Information über Änderungen Baugesetzbuch | 13/515 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Reaktivierung des Haltepunktes Itzum/Marienburg | 14/074 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Sportentwicklungsplanung im Bereich Tennis - Hildesheimer Tennis-Club Rot-Weiß e.V. | 14/077 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Auf Antrag der CDU / FDP-Gruppe: Kostenermittlung für städtische Fahrradstellplätze am Nordausgang des Hauptbahnhofes | 14/099 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs | 13/450 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die oben genannten von der AG Radverkehr in der Sitzung am 01.10.2013 zur Durchführung empfohlenen Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs werden, ggf. vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2014, beschlossen und zur Durchführung freigegeben. |
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25.11.2013 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ortsrat Oststadt/Stadfeld stimmt der Veränderung zur Bevorrechtigung der Radfahrer an der Sedanallee nicht zu. Die Mittel hierfür sollten für andere Maßnahmen des Radverkehrs verwendet werden.
Der Erteilung eines Planungsauftrages zur Verbesserung der Querungssituation Zingel/Theaterstraße/Gartenstraße wird zugestimmt. In die Planung sollte auch der untere Bereich der Rasenfläche zwischen Theaterstraße und Gartenstraße einbezogen werden. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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27.11.2013 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die oben genannten von der AG Radverkehr in der Sitzung am 01.10.2013 zur Durchführung empfohlenen Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs werden, ggf. vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2014, beschlossen und zur Durchführung freigegeben.
Gegen die Maßnahme "Verbesserung der Querungssituation des Gehweges Sedanallee in Bereich der Straßenquerungen" gibt es Bedenken. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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04.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
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05.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss zum Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen |
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12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
geänderter Beschluss:
a) Die unter I "Investitionshaushalt 2013, Investitionsnummer 541012012002, Ansatz 240.000 EUR" aufgeführte Maßnahmen werden beschlossen und zur Durchführung freigegebenen (siehe Beschluss des VA vom 10.02.2014).
b) Zu II "Investitionshaushalt 2014, Investitionsnummer 541012012002, Ansatz HH-Planentwurf 100.000 EUR" erhält die Verwaltung den Auftrag, den Gesamtbedarf an Fahrradstellplätzen am ZOB und der Fläche westlich des ZOB, auch unter Berücksichtigung der Steigerung des Fahrradanteils am Modal Split in den nächsten Jahren, zu ermitteln. Eine zu errichtende Abstellanlage soll darüberhinaus die Möglichkeit des Aufladens und eines möglichen Verleihs von E-Bikes bieten. Weitere Maßnahmen berät die AG Radverkehr.
c) Antrag von Herrn Räbiger Zu III "Aufwandshaushalt 2013/2014, Ansatz HH-Planentwurf 2014 innerhalb des Produktkontos 5410100.4212000: 100.000 EUR" werden die unter 2. und 3. aufgeführten Maßnahmen beschlossen und zur Durchführung freigegeben. Die unter 1. genannte Maßnahme wird abgelehnt. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Orleansstraße und Gravelottestraße als Fahrradstraßen eingerichtet werden können.
Abstimmungsergebnis:
zu a) und b): einstimmig
zu c): mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen |
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Ö 13 | 2. Änderung des Bebauungsplans HN 135 "Tofrek Barracks" - Aufstellungsbeschluss | 14/066 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | 2. Änderung Bebauungsplan HN 144 B "Hafen Südwest" - Aufstellungsbeschluss | 14/069 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | 4. Änderung des Bebauungsplans HT 203 "Silberfinderstraße" - Aufstellungsbeschluss | 14/055 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | 5. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Zwischen Bischofskamp und Eduard-Ahlborn-Straße" - Aufstellungsbeschluss | 14/016 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16.1 | Änderungsvorlage zur 5. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Zwischen Bischofskamp und Eduard-Ahlborn-Straße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 14/016-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | 4. Änderung des Flächennutzungsplans "Lerchenkamp ? Auf dem Scharlaken" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 14/057 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | 2. Änderung des Flächennutzungsplans "Linnenkamp" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 14/090 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Wettbewerb "Mackensen-Kaserne" | 14/087 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Aus- und Umbau der Straße "Bahnhofsallee - Süd" - Freigabe der Haushaltsmittel | 14/068 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen | 14/007 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.02.2014 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 26 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 27 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||