Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/526/12  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/666/13  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 8  
Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
13/317  
Ö 9  
Struktur und Aufgaben der Stiftungsverwaltung bei der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
13/418  
Ö 10  
Abberufung von Frau Marlis Goldbach als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Kriegel)  
13/444  
Ö 11  
Berufung von Herrn Carsten Ossenkop zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Ranke)  
13/454  
Ö 12  
IuK-Konzept im Zusammenhang mit der Zusammenführung der IuK von Stadt und Landkreis Hildesheim hier: Zwischenbericht (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
13/375  
Ö 13  
Beitritt zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologie HannIT" (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
13/409  
Ö 14  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 und Anforderung der variablen Einlagen (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
13/426  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Änderung der Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge mit der SVHi Stadtverkehr Hildesheim GmbH und der SWH Verwaltungs- und Betriebs-GmbH (VuB) (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
13/427  
Ö 16  
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
13/389  
Ö 17  
Änderungen bei der Stadt Hildesheim aufgrund des Ergebnisses des Zensus 2011 bei Unterschreitung der Grenze von 100.000 Einwohnern (Ref.: Frau Kuhne)  
13/348  
Ö 18  
Umsetzungsstand der im Rahmen des Zukunftsvertrages beschlossenen Maßnahmen (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/463  
Ö 19  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis (Ref.: Herr Räbiger)  
13/338  
Ö 20  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 21  
Zustiftung einer Erbschaft an unselbständige Stiftungen (Ref.: Herr Wodsack)  
13/424  
Ö 22  
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2013 (Ref.: Herr Lynack)  
Enthält Anlagen
13/486  
Ö 23  
Integrative Betreuung in Hildesheimer Kindertagesstätten (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
13/289  
Ö 23.1  
Integrative Betreuung in Hildesheimer Kindertagesstätten hier: ergänzende Folgekostenabschätzung (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
13/289-1  
Ö 24  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
13/465  
Ö 25  
Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
13/434  
Ö 25.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 13/434 ? Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen (Ref.: Frau Kurth)
Enthält Anlagen
13/464  
Ö 26  
Schenkungsangebot an das Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Hier: Skulptur "Torso 1/84" (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
13/476  
Ö 27  
Schenkungsangebote an das Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim/Stadtmuseum im Knochenhauer-Amtshaus hier: Dokumente und Objekte aus dem Besitz der Hildesheimer Familie Limpricht (Ref.: Herr Dr. Justus)  
Enthält Anlagen
13/422  
Ö 28  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
13/398  
Ö 28.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung (Ref.: Frau Dr. Möllring)
13/398-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.)       Satz 2 des Rats-Beschlusses zur Vorlage 13/250 (Die Verwaltung wird die Planungen und Verhandlungen in Bezug auf die HTC Rot-Weiß-Fläche bis zum Beschluss über das Sportkonzept aussetzen.) wird gestrichen.

2.)       Stattdessen wird die Verwaltung beauftragt, den Vertrag im Sinne der Optionsregelung zu verlängern. Ziel ist die Umsetzung bis zum Ende des Jahres 2013.

3.)       Bevor der Rat eine Entscheidung trifft, wird der Ausschuss für Schule / Bildung, Sport und Integration das Thema auf seinen Klausuren am 18.10.2013 und 01.11.2013 sowie ggf. in der Ausschusssitzung am 29.10.2013 beraten.

4.)      Die Ratsgremien sind zeitnah über den Abschluss des Vertrages zu informieren.

   
    25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

   
    23.10.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    29.10.2013 - Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration
    Ö 12.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Sportausschuss wird im Rahmen des Sportkonzeptes zuerst das Thema „Tennis“ behandeln. Eine Entscheidung zum Sportverein HTC Rot-Weiß wird bis zum Ende des ersten Quartals 2014 erfolgen und dem Rat vorgelegt, um dem Verein eine Planungssicherheit zu gewährleisten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 18.1 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr schließt sich dem Beschluss des Sportausschusses vom 29.10.2013 an.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    18.11.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 28.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Sportausschuss wird im Rahmen des Sportkonzeptes zuerst das Thema „Tennis" behandeln. Eine Entscheidung zum Sportverein HTC Rot-Weiß wird bis zum Ende des ersten Quartals 2014 erfolgen und dem Rat vorgelegt, um dem Verein eine Planungssicherheit zu gewährleisten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 1 Enthaltung

 

Ö 29  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße (Ref.: Frau Schröder)  
13/401  
Ö 30  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Anfragen und Anregungen      
N 32     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 33     Verkauf von Grundstücken      
N 34     Verkauf eines Grundstücks      
N 35     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 36     Anfragen und Anregungen      
               

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