Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/526/12  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/666/13  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 8  
Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
13/317  
Ö 9  
Struktur und Aufgaben der Stiftungsverwaltung bei der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
13/418  
Ö 10  
Abberufung von Frau Marlis Goldbach als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Kriegel)  
13/444  
Ö 11  
Berufung von Herrn Carsten Ossenkop zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Ranke)  
13/454  
Ö 12  
IuK-Konzept im Zusammenhang mit der Zusammenführung der IuK von Stadt und Landkreis Hildesheim hier: Zwischenbericht (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
13/375  
Ö 13  
Beitritt zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologie HannIT" (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
13/409  
Ö 14  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 und Anforderung der variablen Einlagen (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
13/426  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. (Beschluss durch den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften)

 

Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung der Hildesheimer Marketing Gesellschaft mbH wird ermächtigt, der Bestellung der Kanzlei Großklaus & Kollegen, Hildesheim zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2013 zuzustimmen.

 

2. (Vorberatung durch den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und den Verwaltungsausschuss, Beschluss durch den Rat)

 

a.Für das Haushaltsjahr 2013 werden 75.000,00 € überplanmäßig zur Finanzierung des laufenden Betriebes der Hildesheim Marketing GmbH zur Verfügung gestellt. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung erfolgt aus dem Produkt 3670004 und dem Konto 4318000 des Dezernates D.

b.Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung der Hildesheimer Marketing Gesellschaft mbH wird ermächtigt, unter Berücksichtigung der Liquiditätslage zum 31.10.2013, einem Beschluss über die Anforderung der variablen Einlagen in Höhe von insgesamt 95.000,00  zuzustimmen.

   
    23.10.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. (Beschluss durch den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften)

 

Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung der Hildesheimer Marketing Gesellschaft mbH wird ermächtigt, der Bestellung der Kanzlei Großklaus & Kollegen, Hildesheim zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2013 zuzustimmen.

 

2. (Vorberatung durch den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und den Verwaltungsausschuss, Beschluss durch den Rat)

 

a.              Für das Haushaltsjahr 2013 werden 75.000,00 € überplanmäßig zur Finanzierung des laufenden Betriebes der Hildesheim Marketing GmbH zur Verfügung gestellt. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung erfolgt aus dem Produkt 3670004 und dem Konto 4318000 des Dezernates D.

b.              Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung der Hildesheimer Marketing Gesellschaft mbH wird ermächtigt, unter Berücksichtigung der Liquiditätslage zum 31.10.2013, einem Beschluss über die Anforderung der variablen Einlagen in Höhe von insgesamt 95.000,00 € zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    18.11.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a.              Für das Haushaltsjahr 2013 werden 75.000,00 € überplanmäßig zur Finanzierung des laufenden Betriebes der Hildesheim Marketing GmbH zur Verfügung gestellt. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung erfolgt aus dem Produkt 3670004 und dem Konto 4318000 des Dezernates D.

b.              Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung der Hildesheimer Marketing Gesellschaft mbH wird ermächtigt, unter Berücksichtigung der Liquiditätslage zum 31.10.2013, einem Beschluss über die Anforderung der variablen Einlagen in Höhe von insgesamt 95.000,00 € zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme

Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Änderung der Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge mit der SVHi Stadtverkehr Hildesheim GmbH und der SWH Verwaltungs- und Betriebs-GmbH (VuB) (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
13/427  
Ö 16  
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
13/389  
Ö 17  
Änderungen bei der Stadt Hildesheim aufgrund des Ergebnisses des Zensus 2011 bei Unterschreitung der Grenze von 100.000 Einwohnern (Ref.: Frau Kuhne)  
13/348  
Ö 18  
Umsetzungsstand der im Rahmen des Zukunftsvertrages beschlossenen Maßnahmen (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/463  
Ö 19  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis (Ref.: Herr Räbiger)  
13/338  
Ö 20  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 21  
Zustiftung einer Erbschaft an unselbständige Stiftungen (Ref.: Herr Wodsack)  
13/424  
Ö 22  
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2013 (Ref.: Herr Lynack)  
Enthält Anlagen
13/486  
Ö 23  
Integrative Betreuung in Hildesheimer Kindertagesstätten (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
13/289  
Ö 23.1  
Integrative Betreuung in Hildesheimer Kindertagesstätten hier: ergänzende Folgekostenabschätzung (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
13/289-1  
Ö 24  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
13/465  
Ö 25  
Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
13/434  
Ö 25.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 13/434 ? Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen (Ref.: Frau Kurth)
Enthält Anlagen
13/464  
Ö 26  
Schenkungsangebot an das Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Hier: Skulptur "Torso 1/84" (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
13/476  
Ö 27  
Schenkungsangebote an das Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim/Stadtmuseum im Knochenhauer-Amtshaus hier: Dokumente und Objekte aus dem Besitz der Hildesheimer Familie Limpricht (Ref.: Herr Dr. Justus)  
Enthält Anlagen
13/422  
Ö 28  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
13/398  
Ö 28.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung (Ref.: Frau Dr. Möllring)
13/398-1  
Ö 29  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße (Ref.: Frau Schröder)  
13/401  
Ö 30  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Anfragen und Anregungen      
N 32     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 33     Verkauf von Grundstücken      
N 34     Verkauf eines Grundstücks      
N 35     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 36     Anfragen und Anregungen      
               

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