Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/526/12  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/666/13  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 8  
Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
13/317  
Ö 9  
Struktur und Aufgaben der Stiftungsverwaltung bei der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
13/418  
Ö 10  
Abberufung von Frau Marlis Goldbach als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Kriegel)  
13/444  
Ö 11  
Berufung von Herrn Carsten Ossenkop zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Ranke)  
13/454  
Ö 12  
IuK-Konzept im Zusammenhang mit der Zusammenführung der IuK von Stadt und Landkreis Hildesheim hier: Zwischenbericht (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
Enthält Anlagen
13/375  
Ö 13  
Beitritt zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologie HannIT" (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
13/409  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Die Stadt Hildesheim tritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit einem Kapitalanteil in Höhe von 1.000 € der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT“ bei. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den in der Anlage 2 beigefügten „Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung eines weiteren Trägers in Ergänzung zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie Hannover“ vom 30.05.2011 und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT““ abzuschließen.

2.Die Bereitstellung des Kapitalanteils in Höhe von 1.000 € erfolgt im Produkt 1110500 auf dem Konto 4431000 (Geschäftsaufwendungen).

3.Die Satzung der „Hannoversche Informationstechnologie HannIT“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

4.Die Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat sowie im IT-Arbeitskreis der Hann IT wird durch die Fachbereichsleitung 16 – Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) – Frau Sauer - wahrgenommen.

   
    30.09.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    23.10.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Die Stadt Hildesheim tritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit einem Kapitalanteil in Höhe von 1.000 € der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT" bei. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den in der Anlage 2 beigefügten „Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung eines weiteren Trägers in Ergänzung zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie Hannover" vom 30.05.2011 und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT"" abzuschließen.

2.              Die Bereitstellung des Kapitalanteils in Höhe von 1.000 € erfolgt im Produkt 1110500 auf dem Konto 4431000 (Geschäftsaufwendungen).

3.              Die Satzung der „Hannoversche Informationstechnologie HannIT" wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

4.              Die Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat sowie im IT-Arbeitskreis der Hann IT wird durch die Fachbereichsleitung 16 - Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) - Frau Sauer - wahrgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    18.11.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Die Stadt Hildesheim tritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit einem Kapitalanteil in Höhe von 1.000 € der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT" bei. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den in der Anlage 2 beigefügten „Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung eines weiteren Trägers in Ergänzung zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie Hannover" vom 30.05.2011 und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT"" abzuschließen.

2.              Die Bereitstellung des Kapitalanteils in Höhe von 1.000 € erfolgt im Produkt 1110500 auf dem Konto 4431000 (Geschäftsaufwendungen).

3.              Die Satzung der „Hannoversche Informationstechnologie HannIT" wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

4.              Die Vertretung der Stadt Hildesheim im Verwaltungsrat sowie im IT-Arbeitskreis der Hann IT wird durch die Fachbereichsleitung 16 - Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) - Frau Sauer - wahrgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 14  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 und Anforderung der variablen Einlagen (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
13/426  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Änderung der Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge mit der SVHi Stadtverkehr Hildesheim GmbH und der SWH Verwaltungs- und Betriebs-GmbH (VuB) (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
13/427  
Ö 16  
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
13/389  
Ö 17  
Änderungen bei der Stadt Hildesheim aufgrund des Ergebnisses des Zensus 2011 bei Unterschreitung der Grenze von 100.000 Einwohnern (Ref.: Frau Kuhne)  
13/348  
Ö 18  
Umsetzungsstand der im Rahmen des Zukunftsvertrages beschlossenen Maßnahmen (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/463  
Ö 19  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis (Ref.: Herr Räbiger)  
13/338  
Ö 20  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 21  
Zustiftung einer Erbschaft an unselbständige Stiftungen (Ref.: Herr Wodsack)  
13/424  
Ö 22  
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2013 (Ref.: Herr Lynack)  
Enthält Anlagen
13/486  
Ö 23  
Integrative Betreuung in Hildesheimer Kindertagesstätten (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
13/289  
Ö 23.1  
Integrative Betreuung in Hildesheimer Kindertagesstätten hier: ergänzende Folgekostenabschätzung (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
13/289-1  
Ö 24  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
13/465  
Ö 25  
Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
13/434  
Ö 25.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 13/434 ? Bezuschussung der Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen (Ref.: Frau Kurth)
Enthält Anlagen
13/464  
Ö 26  
Schenkungsangebot an das Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Hier: Skulptur "Torso 1/84" (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
13/476  
Ö 27  
Schenkungsangebote an das Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim/Stadtmuseum im Knochenhauer-Amtshaus hier: Dokumente und Objekte aus dem Besitz der Hildesheimer Familie Limpricht (Ref.: Herr Dr. Justus)  
Enthält Anlagen
13/422  
Ö 28  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
13/398  
Ö 28.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung (Ref.: Frau Dr. Möllring)
13/398-1  
Ö 29  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße (Ref.: Frau Schröder)  
13/401  
Ö 30  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Anfragen und Anregungen      
N 32     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 33     Verkauf von Grundstücken      
N 34     Verkauf eines Grundstücks      
N 35     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 36     Anfragen und Anregungen      
               

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