Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 23.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.06.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/524/12  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltes 2014 (Ref.: Herr OB Machens und Frau Kuhne)      
Ö 9  
Planspiel "City-Upgrade" Hier: Kostenlose Jahresbusfahrkarten für Schülerinnen und Schüler des 11. u. 12. Jahrgangs (Ref.: Herr Lynack)  
13/262  
Ö 10  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
13/416  
Ö 11  
Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
13/317  
Ö 12  
Beitritt der Stadt Hildesheim zum Atemschutzverband Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Regel)  
13/332  
Ö 13  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim; hier: Wiederbestellung Vorstandsmitglied (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
13/342  
Ö 14  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hildesheim für das Jahr 2013 - Genehmigungsverfügung des MI (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/294  
Ö 15  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung sowie Straßenbauprodukte (Ampeltechnik), Erstellung einer Vergleichsberechnung "Status Quo zu LED" (Ref.: Herr Dr. Brummer)  
Enthält Anlagen
13/277  
Ö 16  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 27: Produkt 54101 Radwege: Prüfauftrag a) zur Auflistung der vorhandenen Radwege und des Investitionsbedarfs im Bauerhalt (Ref.: Herr Dr. Brummer)  
Enthält Anlagen
13/278  
Ö 17  
Überprüfung der Grundschulen gemäß Prüfauftrag aus Vorlage 13/094 (Ref.: Herr Schröder)  
Enthält Anlagen
13/335  
Ö 18  
Änderung der Straßenreinigungssatzung (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
13/298  
Ö 18.1  
Änderung der Straßenreinigungssatzung hier: Übersichtskarte Straßenverzeichnis  
Enthält Anlagen
13/298-1  
Ö 18.2  
Änderung der Straßenreinigungssatzung hier: ergänzendes Kartenmaterial  
Enthält Anlagen
13/298-2  
Ö 19  
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
13/296  
Ö 20  
Rahmenplan Interkommunaler Gewerbepark Nord, Planungsverbund Giesen - Hildesheim - Beschluss zur Modifizierung des städtebaulichen Konzeptes (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
13/293  
Ö 21  
4. Änderung des Bebauungsplans OS 280 "Lindholz" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
13/323  
Ö 22  
3. Änderung des Bebauungsplans NE 158 "Neuhofer Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
13/324  
Ö 23  
3. Änderung des Bebauungsplans SO 235 "Hinter dem Dorfe" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Lücke)  
Enthält Anlagen
13/325  
Ö 24  
Bebauungsplan HO 95 "Am Ortsschlump" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Dr. Justus)  
Enthält Anlagen
13/326  
Ö 24.1  
Bebauungsplan HO 95 "Am Ortsschlump" - Ergänzung zum Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/326-1  
Ö 25  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 211 "Carl-Zeiss-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Eggers)  
Enthält Anlagen
13/327  
Ö 26  
Bebauungsplan HW 315 "Café am Hohnsensee" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
Enthält Anlagen
13/339  
Ö 27  
Sozialpädagogische Hortgruppe (Intensiv-Hort) im Familienzentrum Maluki (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
13/288  
Ö 28  
Integrative Betreuung in Hildesheimer Kindertagesstätten (Ref.: Frau Tuschick)  
Enthält Anlagen
13/289  
Ö 29  
Bedarfsgerechte Betreuung in städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
13/291  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Einrichtung der angeführten Stellenanteile sowie der Reduzierung in der Kita „Die Oststadtstrolche“ in 2014 wird zugestimmt.
  2. Im Vorgriff auf den gültigen Haushaltsplan 2014 können die Stellenanteile bereits ab dem 01.08.2013 besetzt werden.
  3. Das gedeckelte Personalkostenbudget wird im Jahr 2013 anteilig um 44.400,- € und ab dem Jahr 2014 um 109.200,- € angehoben.

 

   
    21.08.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    27.08.2013 - Jugend- und Sozialausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Der Einrichtung der angeführten Stellenanteile sowie der Reduzierung in der Kita „Die Oststadtstrolche“ in 2014 wird zugestimmt.

2.              Im Vorgriff auf den gültigen Haushaltsplan 2014 können die Stellenanteile bereits ab dem 01.08.2013 besetzt werden.

3.              Das gedeckelte Personalkostenbudget wird im Jahr 2013 anteilig um 44.400,- € und ab dem Jahr 2014 um 109.200,- € angehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 5 zum Protokoll: TOP 16 - Übersicht Kitas (16 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 6 zum Protokoll: TOP 16 - Beantwortung der Anfrage von Dr. Coughlan (89 KB)      
   
    23.09.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Der Einrichtung der angeführten Stellenanteile sowie der Reduzierung in der Kita „Die Oststadtstrolche" in 2014 wird zugestimmt.

2.              Im Vorgriff auf den gültigen Haushaltsplan 2014 können die Stellenanteile bereits ab dem 01.08.2013 besetzt werden.

3.              Das gedeckelte Personalkostenbudget wird im Jahr 2013 anteilig um 44.400,- € und ab dem Jahr 2014 um 109.200,- € angehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 30  
Integrationskonzept der Stadt Hildesheim - Bildung eines Beirates für Migration (Ref.: Frau Angermann)  
Enthält Anlagen
13/304  
Ö 30.1  
Integrationskonzept der Stadt Hildesheim - Bildung eines Beirates für Migration hier: geänderte Vorschlagsliste (Ref.: Frau Angermann)  
Enthält Anlagen
13/304-1  
Ö 31  
Erneuerung Kunstrasenplatz SV Blau-Weiß Neuhof (Ref.: Herr Busche)  
Enthält Anlagen
13/314  
Ö 31.1  
Änderungsantrag der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zur Beschlussvorlage 13/314 "Erneuerung Kunstrasenplatz SV Blau-Weiß Neuhof" (Ref.: Herr Parlak)  
13/396  
Ö 31.2  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Änderungsantrag zu Vorlage 13/314: "Erneuerung Kunstrasenplatz SV Blau-Weiß Neuhof"  
13/411  
Ö 32  
Annahme einer Spende für die Stadtbibliothek (Ref.: Herr Palandt)  
13/266  
Ö 33  
Annahme einer Spende hier: Schindlerdenkmal (Ref.: Herr Kriegel)  
13/297  
Ö 34  
Annahme einer Spende für das 6. Internationale Straßenkunst- und Straßenmusikfestival "Pflasterzauber" (Ref.: Frau Karateke)  
13/350  
Ö 35  
Annahme einer Spende hier: Umgestaltung des Schulhofes der GS Ochtersum (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
13/393  
Ö 36  
Annahme einer Spende hier: Treppe am Galgenberg (Ref.: Herr Calvanico)  
13/394  
Ö 37  
Annahme einer Spende von der Alcoa Foundation für die Robert-Bosch-Gesamtschule  
13/406  
Ö 38  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht Gentechnikanbaufreie Kommune Hildesheim (Ref.: Herr Räbiger)  
13/316  
Ö 39  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 40  
Anfragen und Anregungen      
N 41     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.06.2013 (vertraulicher Teil)      
N 42     Verkauf eines Grundstücks      
N 43     Verkauf eines Grundstücks      
N 44     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben zur Finanzierung des Stadtjubiläums 2015      
N 45     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 46     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang