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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Beherbergungssteuer - Bildung von Rückstellungen wegen laufender Gerichtsverfahren  
12/070  
Ö 7  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011  
12/047  
Ö 8  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld - Erlass der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/069  
Ö 9  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
11/620-1  
Ö 9.1  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag - überarbeitete Darstellung  
Enthält Anlagen
11/620-2  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
12/040  
Ö 10.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzende Anlage  
Enthält Anlagen
12/040-1  
Ö 10.2  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt  
Enthält Anlagen
12/040-2  
Ö 10.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes  
12/081  
Ö 10.4  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 36330 (Hilfe zur Erziehung)  
12/089  
Ö 10.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Kennzahlen im Produkt 57101 (Wirtschaftsförderung)  
12/090  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Folgende Kennzahlen werden ab sofort in dem Produkt 57101 ausgewiesen:

 

1)        Veränderungsrate sozialversicherungspflichtig Beschäftigter am Arbeitsort im Vergleich zum Vorjahr (Berechnung: (Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter am Arbeitsort im Berichtsjahr - Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter am Arbeitsort des Vorjahres)*100 / Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter am Arbeitsort des Vorjahres)

2)        Verfügbare Gewerbefläche- und Industrieflächen pro 1.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort in ha (Berechnung: für die Stadt verfügbare Gewerbe- und Industriefläche in ha * 1.000 / Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter am Arbeitsort im Berichtsjahr; als verfügbar gelten: Flächen im Bestand der Stadt, Flächen, auf die die Stadt vertraglich zugreifen kann und Flächen, die innerhalb eines Jahres tatsächlich bebaubar sind)

3)        Erfolgreich abgeschlossene Vermarktungsvorgänge der Gewerbeflächen einmal durch den Fachbereich Wirtschaftsförderung und darüber hinaus durch eingeschaltete Makler ( gleiches gilt auch für das Gebiet „ Wohnen am Steinberg“)

4)        Personalkosten Wirtschaftsförderung pro sozialversicherungspflichtige Beschäftigte am Arbeitsort (Berechnung: Bruttopersonalkosten aller Mitarbeiter im Fachbereich Wirtschaftsförderung im Haushaltsjahr in € / Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter am Arbeitsort)

5)        Personalkosten  im Fachbereich Wirtschaftsförderung pro Betrieb (Berechnung: Berechnung: Bruttopersonalkosten aller Mitarbeiter in der Wirtschaftsförderung im Haushaltsjahr in € / Anzahl der im Gewerberegister gemeldeten Betriebe zum 31.12. des Jahres)

 

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10.5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlagen zu TOP 10 bis TOP 10.8 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Ö 10.6  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 11108 (Gebäudemanagement)  
12/092  
Ö 10.7  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 31100 (Grundsicherung und Hilfen nach dem SGB XII)  
12/093  
Ö 10.8  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx zur Vorlage 12/040: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
12/094  
Ö 10.9  
Auf Antrag des Abgeordneten Herrn Hansen: Haushaltsbegleitbeschluss      
Ö 11  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/003  
Ö 11.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
12/003-1  
Ö 12  
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/030  
Ö 13  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 13.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
Ö 13.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 13.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 13.4  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
12/065  
Ö 13.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/087  
Ö 14  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
11/616  
Ö 14.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 14.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
12/032-1  
Ö 14.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
12/072  
Ö 15  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim  
12/056  
Ö 16  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
12/060  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung  
12/091  
Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen  
12/083  
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               

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