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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Beherbergungssteuer - Bildung von Rückstellungen wegen laufender Gerichtsverfahren  
12/070  
Ö 7  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011  
12/047  
Ö 8  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld - Erlass der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
 12/069  
Ö 9  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
 11/620-1  
Ö 9.1  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag - überarbeitete Darstellung  
Enthält Anlagen
 11/620-2  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
 12/040  
Ö 10.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzende Anlage  
Enthält Anlagen
 12/040-1  
Ö 10.2  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt  
Enthält Anlagen
 12/040-2  
Ö 10.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes  
12/081  
Ö 10.4  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 36330 (Hilfe zur Erziehung)  
12/089  
Ö 10.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Kennzahlen im Produkt 57101 (Wirtschaftsförderung)  
12/090  
Ö 10.6  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 11108 (Gebäudemanagement)  
12/092  
Ö 10.7  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 31100 (Grundsicherung und Hilfen nach dem SGB XII)  
12/093  
Ö 10.8  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx zur Vorlage 12/040: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
 12/094  
Ö 10.9  
Auf Antrag des Abgeordneten Herrn Hansen: Haushaltsbegleitbeschluss      
Ö 11  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
 12/003  
Ö 11.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
 12/003-1  
Ö 12  
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/030  
Ö 13  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450  
Ö 13.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-1  
Ö 13.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-2  
Ö 13.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/593  
Ö 13.4  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
 12/065  
Ö 13.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 12/087  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.) Der Antrag 11/593 wird zurückgezogen.

2.) Der Änderung der Entgeltstaffelung in der angehängten Form zum 01.08.2012 wird zugestimmt.

3.) Innerhalb des gedeckelten Personalbudgets wird eine Stelle Sachbearbeitung der Vergütungsgruppe E6 TVÖD zur Entgeltberechnung ab Stellenplan 2012 dauerhaft eingerichtet.

4.) Die Verwaltung führt fortlaufend eine Einkommensstichprobe durch und berichtet den Ausschüssen für Jugendhilfe und Soziales sowie Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften jeweils bis zum 31.10. eines Jahres über die Ergebnisse der Evaluation für das aktuelle Kindergartenjahr.

 
   
    28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13.5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlagen zu TOP 13 bis TOP 13.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 
   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13.5 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

 
Ö 14  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
 11/616  
Ö 14.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 14.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
12/032-1  
Ö 14.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
12/072  
Ö 15  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim  
12/056  
Ö 16  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
 12/060  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung  
12/091  
Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen  
12/083  
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               
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