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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum:	Mi, 29.02.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		(nichtöffentlich)
Ö 5		(nichtöffentlich)
Ö 6		Beherbergungssteuer - Bildung von Rückstellungen wegen laufender Gerichtsverfahren	12/070
Ö 7		Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011	12/047
Ö 8		Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld - Erlass der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2012	12/069
Ö 9		Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag	11/620-1
Ö 9.1		Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag - überarbeitete Darstellung	11/620-2
Ö 10		Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012	12/040
Ö 10.1		Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzende Anlage	12/040-1
Ö 10.2		Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt	12/040-2
Ö 10.3		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes	12/081
Ö 10.4		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 36330 (Hilfe zur Erziehung)	12/089
Ö 10.5		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Kennzahlen im Produkt 57101 (Wirtschaftsförderung)	12/090
Ö 10.6		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 11108 (Gebäudemanagement)	12/092
Ö 10.7		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes, hier: Produkt 31100 (Grundsicherung und Hilfen nach dem SGB XII)	12/093
Ö 10.8		Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx zur Vorlage 12/040: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012	12/094
Ö 10.9		Auf Antrag des Abgeordneten Herrn Hansen: Haushaltsbegleitbeschluss
Ö 11		Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012	12/003
Ö 11.1		Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012	12/003-1
Ö 12		Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim	12/030
Ö 13		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450
Ö 13.1		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450-1
Ö 13.2		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450-2
Ö 13.3		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/593
Ö 13.4		Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	12/065
Ö 13.5		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	12/087
Ö 14		Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen	11/616
Ö 14.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"	12/032
Ö 14.2		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"	12/032-1
Ö 14.3		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen	12/072
Ö 15		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim	12/056
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt, dass die in der Vorlage 11/157-1 festgelegte Summe von 25.500 Euro (Mittel für Ortsräte) folgendermaßen auf die 14 Ortsräte der Stadt Hildesheim verteilt wird: Sockelbetrag je Ortsrat: 750 Euro x 14 Ortsräte = 10.500 Euro Die verbleibenden 15.000 Euro werden nach der Pro-Kopf-Berechnung wie folgt aufgeteilt: 15.000 Euro : 100.740 Einwohner (1. Wohnsitz, Stand 31.12.2011) = 0,148 Euro = 0,15 Euro

	27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 19 - zurückgezogen


	29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 15 - zurückgezogen
	Die Vorlage wurde vom Antraggsteller zurückgezogen mit Hinweis auf den Beschluss zu TOP 16.

	05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 41 - zurückgezogen
	Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
Ö 16		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte	12/060
Ö 17		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung	12/091
Ö 18		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verpflichtungen zur Aufgabenwahrnehmung überprüfen	12/083
Ö 19		Mitteilungen
Ö 20		Anfragen und Anregungen
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)
N 29		(nichtöffentlich)

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