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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2024 (öffentlicher Teil) | SI/118/23 | |||||
Ö 5 | Integriertes Quartierskonzept - "Güntherstraße" | 24/139 | |||||
Ö 6 | 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Lübecker Straße", hier: Satzungsbeschluss | 24/196 | |||||
Ö 7 | Bebauungsplan HN 294 "Langes Feld" und örtliche Bauvorschrift HN 294 "Langes Feld", hier: Satzungsbeschlüsse | 24/198 | |||||
Ö 8 | 2. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße", hier: - Satzungsbeschluss | 24/200 | |||||
Ö 9 | 2. Änderung des Bebauungsplan OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße" - hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 24/212 | |||||
Ö 10 | 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Nikolaistraße", hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 24/211 | |||||
Ö 11 | Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp | 24/084 | |||||
Ö 11.1 | Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp | 24/084-1 | |||||
Ö 11.2 | Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP und der SPD-Fraktion zur Vorlage 24/084: Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp | 24/242 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rahmenplan wird als Grundlage für die weitere Ausarbeitung der Bauleitplanung und Entwicklung des Gebiets mit folgenden Vorgaben beschlossen:
Die notwendige weitere Ausarbeitung der Planungen für die Gebietsentwicklung wird veranlasst.
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05.06.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 11.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Rahmenplan wird als Grundlage für die weitere Ausarbeitung der Bauleitplanung und Entwicklung des Gebiets mit folgenden Vorgaben beschlossen:
1. Die Stadt wird beauftragt zu prüfen, ob die Gründung einer Gesellschaft mit potenziellen Investoren möglich ist.
2. Der Bebauungsplan und das Vermarktungskonzept werden so formuliert, dass von Investoren eigene Konzepte eingebracht werden können.
3. Sollte sich das Konzept der Quartiersgaragen als nicht wirtschaftlich oder umsetzbar erweisen, wird die Verwaltung beauftragt, die Erschließung neu zu planen.
4. Tiny Häuser werden nur geplant, wenn dafür Investorenbereitschaft und Marktchancen nachgewiesen werden können.
5. Mindestens 25 % der gesamten Wohneinheiten werden dem sozialen Wohnungsbau zugeordnet. Diese sind auf alle „Inseln" zu verteilen.
6. Die Fläche für freistehende Einfamilienhäuser (dazu zählen nicht Doppelhäuser, Reihenhäuser, Tiny Häuser) darf maximal 10 % der Gesamtfläche betragen.
7. Im Bereich des Klingeltunnels wird ein neuer Pop-up Radweg eingerichtet. Dieser dient zur möglichst schnellen Entscheidungsfindung darüber, wie der Radverkehr dort in Zukunft gestaltet wird. Die neue Radverkehrsführung ist anschließend umgehend umzusetzen.
8. Für den Fall, dass das aktuelle Verkehrsgutachten nicht von den mittlerweile 865 geplanten Wohneinheiten ausgeht, ist ein neues Gutachten mit angepassten Werten/Zahlen zu erstellen und dem Fachausschuss vorzulegen.
9. Die Reihenfolge der Bauphasen wird dahingehend geändert, dass die Insel Wasserkampzentrum als zweites bebaut wird. Sollte dies aus wirtschaftlichen oder sonstigen Gründen nicht möglich sein, muss ein neuer Beschluss gefasst werden.
10. Der Wirtschaftsplan wird fortlaufend geprüft und angepasst und in den zuständigen Ausschüssen jährlich vor der Haushaltseinbringung berichtet.
Die notwendige weitere Ausarbeitung der Planungen für die Gebietsentwicklung wird veranlasst. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 5 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen |
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Ö 12 | Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit | 24/210 | |||||
Ö 13 | Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Berufsschulen | 24/221 | |||||
Ö 14 | Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Hildesheimer Geburtenwald - Konkretisierung des Konzepts | 24/121 | |||||
Ö 15 | Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Dammstraße | 24/218 | |||||
Ö 16 | Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Erfüllung der Betreiberverantwortung für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim | 24/153 | |||||
Ö 17 | Hinweisbeschilderung Partnerstädte | 24/130 | |||||
Ö 18 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 24/185 | |||||
Ö 19 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, hier: NKAG-Beiträge | 24/135 | |||||
Ö 20 | Mitteilungen | ||||||
Ö 21 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
Ö 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 23 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2024 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 24 | Mitteilungen | ||||||
N 25 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
N 26 | Anfragen und Anregungen | ||||||