Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 05.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/118/23  
     
   
Ö 5  
Integriertes Quartierskonzept - "Güntherstraße"  
Enthält Anlagen
24/139  
Ö 6  
3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Lübecker Straße", hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
24/196  
Ö 7  
Bebauungsplan HN 294 "Langes Feld" und örtliche Bauvorschrift HN 294 "Langes Feld", hier: Satzungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
24/198  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stellungnahmen aus der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben in der eingeschränkten Beteiligung der Behörden & Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB“ zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit aus der erneuten öffentlichen Auslegung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs.3 BauGB“ berücksichtigt.

 

Der Bebauungsplan HN 294 und die örtliche Bauvorschrift HN 294 „Langes Feld“ werden gemäß § 10 Abs. 1 BauGB bzw. gemäß § 84 Abs. 4 NBauO in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu dem Bebauungsplan und zu der örtlichen Bauvorschrift wird beschlossen.

 

 

   
    05.06.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen aus der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben in der eingeschränkten Beteiligung der Behörden & Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB" zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit aus der erneuten öffentlichen Auslegung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs.3 BauGB" berücksichtigt.

 

Der Bebauungsplan HN 294 und die örtliche Bauvorschrift HN 294 „Langes Feld" werden gemäß § 10 Abs. 1 BauGB bzw. gemäß § 84 Abs. 4 NBauO in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu dem Bebauungsplan und zu der örtlichen Bauvorschrift wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen aus der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben in der eingeschränkten Beteiligung der Behörden & Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB" zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit aus der erneuten öffentlichen Auslegung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs.3 BauGB" berücksichtigt.

 

Der Bebauungsplan HN 294 und die örtliche Bauvorschrift HN 294 „Langes Feld" werden gemäß § 10 Abs. 1 BauGB bzw. gemäß § 84 Abs. 4 NBauO in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu dem Bebauungsplan und zu der örtlichen Bauvorschrift wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig mit 2 Enthaltungen

Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße", hier: - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
24/200  
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplan OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße" - hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
24/212  
Ö 10  
2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Nikolaistraße", hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
24/211  
Ö 11  
Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp  
Enthält Anlagen
24/084  
Ö 11.1  
Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp  
Enthält Anlagen
24/084-1  
Ö 11.2  
Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP und der SPD-Fraktion zur Vorlage 24/084: Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp  
24/242  
Ö 12  
Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
24/210  
Ö 13  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Berufsschulen  
24/221  
Ö 14  
Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Hildesheimer Geburtenwald - Konkretisierung des Konzepts  
24/121  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Dammstraße  
24/218  
Ö 16  
Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Erfüllung der Betreiberverantwortung für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim
24/153  
Ö 17  
Hinweisbeschilderung Partnerstädte  
Enthält Anlagen
24/130  
Ö 18  
Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
24/185  
Ö 19  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, hier: NKAG-Beiträge  
24/135  
Ö 20  
Mitteilungen      
Ö 21  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2024 (vertraulicher Teil)      
N 24     Mitteilungen      
N 25     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               

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