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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2024 (öffentlicher Teil) | SI/118/23 | |||||
Ö 5 | Integriertes Quartierskonzept - "Güntherstraße" | 24/139 | |||||
Ö 6 | 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Lübecker Straße", hier: Satzungsbeschluss | 24/196 | |||||
Ö 7 | Bebauungsplan HN 294 "Langes Feld" und örtliche Bauvorschrift HN 294 "Langes Feld", hier: Satzungsbeschlüsse | 24/198 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stellungnahmen aus der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben in der eingeschränkten Beteiligung der Behörden & Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB“ zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit aus der erneuten öffentlichen Auslegung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs.3 BauGB“ berücksichtigt.
Der Bebauungsplan HN 294 und die örtliche Bauvorschrift HN 294 „Langes Feld“ werden gemäß § 10 Abs. 1 BauGB bzw. gemäß § 84 Abs. 4 NBauO in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu dem Bebauungsplan und zu der örtlichen Bauvorschrift wird beschlossen.
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05.06.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Stellungnahmen aus der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben in der eingeschränkten Beteiligung der Behörden & Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB" zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit aus der erneuten öffentlichen Auslegung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs.3 BauGB" berücksichtigt.
Der Bebauungsplan HN 294 und die örtliche Bauvorschrift HN 294 „Langes Feld" werden gemäß § 10 Abs. 1 BauGB bzw. gemäß § 84 Abs. 4 NBauO in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu dem Bebauungsplan und zu der örtlichen Bauvorschrift wird beschlossen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 20 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Stellungnahmen aus der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben in der eingeschränkten Beteiligung der Behörden & Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB" zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit aus der erneuten öffentlichen Auslegung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs.3 BauGB" berücksichtigt.
Der Bebauungsplan HN 294 und die örtliche Bauvorschrift HN 294 „Langes Feld" werden gemäß § 10 Abs. 1 BauGB bzw. gemäß § 84 Abs. 4 NBauO in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu dem Bebauungsplan und zu der örtlichen Bauvorschrift wird beschlossen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit 2 Enthaltungen |
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Ö 8 | 2. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße", hier: - Satzungsbeschluss | 24/200 | |||||
Ö 9 | 2. Änderung des Bebauungsplan OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße" - hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 24/212 | |||||
Ö 10 | 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Nikolaistraße", hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 24/211 | |||||
Ö 11 | Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp | 24/084 | |||||
Ö 11.1 | Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp | 24/084-1 | |||||
Ö 11.2 | Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP und der SPD-Fraktion zur Vorlage 24/084: Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp | 24/242 | |||||
Ö 12 | Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit | 24/210 | |||||
Ö 13 | Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Berufsschulen | 24/221 | |||||
Ö 14 | Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Hildesheimer Geburtenwald - Konkretisierung des Konzepts | 24/121 | |||||
Ö 15 | Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Dammstraße | 24/218 | |||||
Ö 16 | Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Erfüllung der Betreiberverantwortung für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim | 24/153 | |||||
Ö 17 | Hinweisbeschilderung Partnerstädte | 24/130 | |||||
Ö 18 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 24/185 | |||||
Ö 19 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, hier: NKAG-Beiträge | 24/135 | |||||
Ö 20 | Mitteilungen | ||||||
Ö 21 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
Ö 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 23 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2024 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 24 | Mitteilungen | ||||||
N 25 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
N 26 | Anfragen und Anregungen | ||||||