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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:43 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Sir Hans Adolf Krebs
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2.OG, Raum 206

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/590/12  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sanierungsprogramm Stadtumbau West ? Oststadt, Sanierung der Straße nördliche Steingrube und der südlichen Katharinenstraße  
Enthält Anlagen
13/369  
Ö 6  
Sanierungsprogramm Stadtumbau West - Oststadt, Sanierung der Frei- und Spielanlage nördliche Steingrube  
Enthält Anlagen
13/370  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Präsentation zur Umgestaltung des Hauptbahnhofes  
13/360  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Bauvorhabens Große Venedig 16 a      
Ö 9  
Sachstand Erbauvertrag HTC Rot-Weiß      
Ö 9.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß  
13/398  
Ö 9.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung  
13/398-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.)       Satz 2 des Rats-Beschlusses zur Vorlage 13/250 (Die Verwaltung wird die Planungen und Verhandlungen in Bezug auf die HTC Rot-Weiß-Fläche bis zum Beschluss über das Sportkonzept aussetzen.) wird gestrichen.

2.)       Stattdessen wird die Verwaltung beauftragt, den Vertrag im Sinne der Optionsregelung zu verlängern. Ziel ist die Umsetzung bis zum Ende des Jahres 2013.

3.)       Bevor der Rat eine Entscheidung trifft, wird der Ausschuss für Schule / Bildung, Sport und Integration das Thema auf seinen Klausuren am 18.10.2013 und 01.11.2013 sowie ggf. in der Ausschusssitzung am 29.10.2013 beraten.

4.)      Die Ratsgremien sind zeitnah über den Abschluss des Vertrages zu informieren.

   
    25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

   
    23.10.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    29.10.2013 - Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration
    Ö 12.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Sportausschuss wird im Rahmen des Sportkonzeptes zuerst das Thema „Tennis“ behandeln. Eine Entscheidung zum Sportverein HTC Rot-Weiß wird bis zum Ende des ersten Quartals 2014 erfolgen und dem Rat vorgelegt, um dem Verein eine Planungssicherheit zu gewährleisten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 18.1 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr schließt sich dem Beschluss des Sportausschusses vom 29.10.2013 an.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    18.11.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 28.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Sportausschuss wird im Rahmen des Sportkonzeptes zuerst das Thema „Tennis" behandeln. Eine Entscheidung zum Sportverein HTC Rot-Weiß wird bis zum Ende des ersten Quartals 2014 erfolgen und dem Rat vorgelegt, um dem Verein eine Planungssicherheit zu gewährleisten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 1 Enthaltung

 

Ö 10  
8. Änderung Bebauungsplan DR 119 "Für das Gebiet Müggelsee, Güldenfeld und Scharlake" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/285  
Ö 11  
3. Änderung des Bebauungsplans IZ 197 E "Schratwanne" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/309  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 78A "Im westlichen Sauteichsfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/402  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelsonplatz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/403  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis  
13/338  
Ö 15  
Torffreie Produkte auf kommunalen Flächen  
13/341  
Ö 16  
Markierung von Schutzstreifen für Fahrradfahrer auf dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
13/333  
Ö 17  
Neuaufstellung Regionales Raumordnungsprogramm für den Landkreis Hildesheim hier: Stellungnahme der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
13/383  
Ö 18  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
13/334  
Ö 19  
Bericht über die Bewältigung des diesjährigen Hochwassers im Stadtgebiet      
Ö 20  
Auf Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Prüfung zum Weiterbetrieb des Parkplatzes Altstädter Stobenstraße  
Enthält Anlagen
13/372  
Ö 21  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  
13/376  
Ö 22  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße  
13/401  
Ö 23  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 27     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 28     Mitteilungen      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               

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