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Auszug - Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
TOP: Ö 21
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:43 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Sir Hans Adolf Krebs
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2.OG, Raum 206
13/376 Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Fraktion
Verfasser:Kellner, Johannes
Federführend:CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Kellner, Johannes
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Dr. Möllring erläuterte den Antrag.

 

Frau Tzschentke bat um Zurückstellung, da sie noch Beratungsbedarf in den Fraktionen sehe.

 

Herr Dr. Brummer äerte die Bitte, Planungsmittel im Jahr 2014 für das Haushaltsjahr 2015 einstellen. Im Haushaltsjahr 2016 könnten dann die Mittel für den Bau eingestellt werden.

 

Herr Bringmann betonte, dass die öffentliche Darstellung, die Bernwardstraße sei auf sich allein gestellt, nicht der Realität entspreche. Sowohl Hildesheim Marketing als auch er selber hätten Unterstützung angeboten, die seinerzeit abgelehnt worden sei. Man habe z.B. den Vorschlag gebracht, Rosen und Rosenbögen zu pflanzen, was leider untersagt worden sei. Dieser Vorschlag könne ggf. in die Beratungen mit aufgenommen werden.

 

Herr Dr. Brummer verwies auf sein Gespräch mit den Anliegern. Er habe angesichts der bisherigen Bauverschiebungen von einigen Politikern den Hinweis erhalten, man sehe ja nicht, wenn die eingestellten Mittel wieder herausgestrichen würden. Daher habe er die Bitte, dass sich die Politik an die nun eingestellten Mittel erinnere und darauf achte. Er lege großen Wert auf Verlässlichkeit. Wenn die Verwaltung die Mittel wieder streiche, merke es die Politik im Zweifelsfall nicht.


Die Vorlage wurde zurückgestellt.


 

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