Sachverhalt:

Der Landkreis Hildesheim stellt als Träger der Regionalplanung das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) auf.

Im RROP sind diejenigen Ziele der Raumordnung festzulegen, die durch das Landesraumordnungsprogramm den RROP vorbehalten sind. Es werden darüber hinaus weitere Ziele und Grundsätze der Raumordnung festgelegt, die für die nachfolgenden Planungsebenen der Kommunen in unterschiedlichem Umfang Vorgaben für die Bauleitplanung enthalten können. Dabei sind Ziele der Raumordnung verbindliche Vorgaben, während Grundsätze der Raumordnung in der kommunalen Bauleitplanung abwägungsfähig sind. Nach Einleitung des Verfahrens im Jahr 2010 liegt nunmehr der Entwurf des RROP (Anlage 1) vor. Er besteht aus

-        der Beschreibenden Darstellung (Ziele und Grundsätze),

-        der zeichnerischen Darstellung,

-        der Begründung sowie

-        dem Umweltbericht.

Bezüglich des laufenden Verfahrens zur Beteiligung wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr am 12.06.2013 informiert.

Im Rahmen des durchgeführten internen Beteiligungsverfahrens zum RROP-Entwurf des Landkreises Hildesheim hat der Fachbereich (FB) Bau- und Ordnungsangelegenheiten eine Stellungnahme zu den vorliegenden Entwurfsunterlagen abgegeben, deren Inhalte integriert wurde.

Die Unterlagen wurden darüber hinaus durch FB Stadtplanung und Stadtentwicklung insbesondere im Hinblick auf die Übereinstimmung mit den strategischen Entwicklungszielen der Stadt geprüft.

Auf dieser Basis wurde der in Anlage 2 dargestellte Entwurf einer Stellungnahme erstellt.

Die Hinweise, Anregungen und Bedenken sind entsprechend der Im RROP gewählten Nummerierung gekennzeichnet und jeweils mit den entsprechenden Angaben zur Beschreibenden Darstellung (Entwurf RROP) bzw. zur Begründung (Begründung) und den dazugehörigen Seitenzahlen bezeichnet.

Die Stellungnahme der Stadt soll nun nach Information des Ausschusses und Anhörung ggf. vorgebrachter Einwände in der vorgestellten Form an den Träger der regionalen Raumordnung, den Landkreis Hildesheim, übermittelt werden.

Anlage/n:

1. Entwurf RROP

2. Stellungnahme der Stadt Hildesheim

3. Karte Zentrales Siedlungsgebiet

4. HA218 Lange Dreisch

5. IBA HIWald