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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:43 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Sir Hans Adolf Krebs
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2.OG, Raum 206
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/590/12  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Sanierungsprogramm Stadtumbau West ? Oststadt, Sanierung der Straße nördliche Steingrube und der südlichen Katharinenstraße  
Enthält Anlagen
 13/369  
Ö 6  
Sanierungsprogramm Stadtumbau West - Oststadt, Sanierung der Frei- und Spielanlage nördliche Steingrube  
Enthält Anlagen
 13/370  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der CDU-Fraktion: Präsentation zur Umgestaltung des Hauptbahnhofes  
13/360  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Vorstellung des Bauvorhabens Große Venedig 16 a      
Ö 9  
Sachstand Erbauvertrag HTC Rot-Weiß      
Ö 9.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß  
13/398  
Ö 9.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung  
13/398-1  
Ö 10  
8. Änderung Bebauungsplan DR 119 "Für das Gebiet Müggelsee, Güldenfeld und Scharlake" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 13/285  
Ö 11  
3. Änderung des Bebauungsplans IZ 197 E "Schratwanne" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 13/309  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 78A "Im westlichen Sauteichsfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 13/402  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelsonplatz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 13/403  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis  
13/338  
Ö 15  
Torffreie Produkte auf kommunalen Flächen  
13/341  
Ö 16  
Markierung von Schutzstreifen für Fahrradfahrer auf dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
 13/333  
Ö 17  
Neuaufstellung Regionales Raumordnungsprogramm für den Landkreis Hildesheim hier: Stellungnahme der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 13/383  
Ö 18  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
 13/334  
Ö 19  
Bericht über die Bewältigung des diesjährigen Hochwassers im Stadtgebiet      
Ö 20  
Auf Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Prüfung zum Weiterbetrieb des Parkplatzes Altstädter Stobenstraße  
Enthält Anlagen
 13/372  
Ö 21  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  
13/376  
Ö 22  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße  
13/401  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Bavenstedter Hauptstraße(K 106) zwischen der Einmündung Schmiedestraße und Heinrich-Helmke-Straße wird – abweichend von dem Ratsbeschluss vom 18.05.1992 – auf 30 km/h abgesenkt.
   
    25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 22 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

 
   
    06.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    18.11.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Bavenstedter Hauptstraße(K 106) zwischen der Einmündung Schmiedestraße und Heinrich-Helmke-Straße wird - abweichend von dem Ratsbeschluss vom 18.05.1992 - auf 30 km/h abgesenkt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 23  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 27     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 28     Mitteilungen      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               
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