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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:43 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Sir Hans Adolf Krebs
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2.OG, Raum 206

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/590/12  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sanierungsprogramm Stadtumbau West ? Oststadt, Sanierung der Straße nördliche Steingrube und der südlichen Katharinenstraße  
Enthält Anlagen
13/369  
Ö 6  
Sanierungsprogramm Stadtumbau West - Oststadt, Sanierung der Frei- und Spielanlage nördliche Steingrube  
Enthält Anlagen
13/370  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Präsentation zur Umgestaltung des Hauptbahnhofes  
13/360  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Bauvorhabens Große Venedig 16 a      
Ö 9  
Sachstand Erbauvertrag HTC Rot-Weiß      
Ö 9.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß  
13/398  
Ö 9.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung  
13/398-1  
Ö 10  
8. Änderung Bebauungsplan DR 119 "Für das Gebiet Müggelsee, Güldenfeld und Scharlake" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/285  
Ö 11  
3. Änderung des Bebauungsplans IZ 197 E "Schratwanne" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/309  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 78A "Im westlichen Sauteichsfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/402  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelsonplatz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/403  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis  
13/338  
Ö 15  
Torffreie Produkte auf kommunalen Flächen  
13/341  
Ö 16  
Markierung von Schutzstreifen für Fahrradfahrer auf dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
13/333  
Ö 17  
Neuaufstellung Regionales Raumordnungsprogramm für den Landkreis Hildesheim hier: Stellungnahme der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
13/383  
Ö 18  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
13/334  
Ö 19  
Bericht über die Bewältigung des diesjährigen Hochwassers im Stadtgebiet      
Ö 20  
Auf Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Prüfung zum Weiterbetrieb des Parkplatzes Altstädter Stobenstraße  
Enthält Anlagen
13/372  
Ö 21  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  
13/376  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.)      Die Stadt Hildesheim nimmt ihre Planungen zum Umbau der Bernwardstraße ab 2014 auf. Die entsprechenden Kosten sind in den Haushalt 2014 einzustellen.

2.)      Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum 2015 bzw. im Frühjahr 2016.

3.)      Vor der Fassade der Deutschen Bank in Richtung der Bernwardstraße sollen an den alten Stellen nach Möglichkeit wieder Bäume gepflanzt werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die Flächen zu übernehmen bzw. eigene Bäume in Kübeln zu installieren.

4.)      Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die – noch freien –Flächen zu übernehmen.

5.)      Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz – wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten.

6.)      Für die Friedrichstraße wird eine kurzfristige Umgestaltung mit Begrünung geprüft. Es sollte das Ziel sein, die Einmündung in den Angoulemeplatz zu integrieren und insgesamt eine öffentliche Fläche mit Aufenthaltsqualität herzustellen.

7.)      Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden.

   
    25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 21 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 17 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag: (siehe auch Beschlussfassung unter TOP 17.1)

1.)              Die Stadt Hildesheim nimmt ihre Planungen zum Umbau der Bernwardstraße ab 2014 auf. Die entsprechenden Kosten sind in den Haushalt 2014 einzustellen.

2.)              Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum 2015 bzw. im Frühjahr 2016.

3.)              Vor der Fassade der Deutschen Bank in Richtung der Bernwardstraße sollen an den alten Stellen nach Möglichkeit wieder Bäume gepflanzt werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die Flächen zu übernehmen bzw. eigene Bäume in Kübeln zu installieren.

4.)              Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die - noch freien -Flächen zu übernehmen.

5.)              Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz - wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten.

6.)              Für die Friedrichstraße wird eine kurzfristige Umgestaltung mit Begrünung geprüft. Es sollte das Ziel sein, die Einmündung in den Angoulemeplatz zu integrieren und insgesamt eine öffentliche Fläche mit Aufenthaltsqualität herzustellen.

7.)              Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

zu Punkt 1.) abgelehnt mit 6 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

 

zu Punkt 3.) abgelehnt mit 5 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen

 

Über die weiteren Punkte wurde im Rahmen dieses Antrages nicht abgestimmt.

 

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 22  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße  
13/401  
Ö 23  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 27     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 28     Mitteilungen      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               

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