|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil) | SI/590/12 | |||||
Ö 5 | Sanierungsprogramm Stadtumbau West ? Oststadt, Sanierung der Straße nördliche Steingrube und der südlichen Katharinenstraße | 13/369 | |||||
Ö 6 | Sanierungsprogramm Stadtumbau West - Oststadt, Sanierung der Frei- und Spielanlage nördliche Steingrube | 13/370 | |||||
Ö 7 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Präsentation zur Umgestaltung des Hauptbahnhofes | 13/360 | |||||
Ö 8 | Vorstellung des Bauvorhabens Große Venedig 16 a | ||||||
Ö 9 | Sachstand Erbauvertrag HTC Rot-Weiß | ||||||
Ö 9.1 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß | 13/398 | |||||
Ö 9.2 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung | 13/398-1 | |||||
Ö 10 | 8. Änderung Bebauungsplan DR 119 "Für das Gebiet Müggelsee, Güldenfeld und Scharlake" - Aufstellungsbeschluss | 13/285 | |||||
Ö 11 | 3. Änderung des Bebauungsplans IZ 197 E "Schratwanne" - Aufstellungsbeschluss | 13/309 | |||||
Ö 12 | 1. Änderung des Bebauungsplans HO 78A "Im westlichen Sauteichsfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/402 | |||||
Ö 13 | 1. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelsonplatz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/403 | |||||
Ö 14 | Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis | 13/338 | |||||
Ö 15 | Torffreie Produkte auf kommunalen Flächen | 13/341 | |||||
Ö 16 | Markierung von Schutzstreifen für Fahrradfahrer auf dem Hohnsen | 13/333 | |||||
Ö 17 | Neuaufstellung Regionales Raumordnungsprogramm für den Landkreis Hildesheim hier: Stellungnahme der Stadt Hildesheim | 13/383 | |||||
Ö 18 | Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße | 13/334 | |||||
Ö 19 | Bericht über die Bewältigung des diesjährigen Hochwassers im Stadtgebiet | ||||||
Ö 20 | Auf Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Prüfung zum Weiterbetrieb des Parkplatzes Altstädter Stobenstraße | 13/372 | |||||
Ö 21 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße | 13/376 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: 1.) Die Stadt Hildesheim nimmt ihre Planungen zum Umbau der Bernwardstraße ab 2014 auf. Die entsprechenden Kosten sind in den Haushalt 2014 einzustellen. 2.) Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum 2015 bzw. im Frühjahr 2016. 3.) Vor der Fassade der Deutschen Bank in Richtung der Bernwardstraße sollen an den alten Stellen nach Möglichkeit wieder Bäume gepflanzt werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die Flächen zu übernehmen bzw. eigene Bäume in Kübeln zu installieren. 4.) Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die – noch freien –Flächen zu übernehmen. 5.) Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz – wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten. 6.) Für die Friedrichstraße wird eine kurzfristige Umgestaltung mit Begrünung geprüft. Es sollte das Ziel sein, die Einmündung in den Angoulemeplatz zu integrieren und insgesamt eine öffentliche Fläche mit Aufenthaltsqualität herzustellen. 7.) Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden. |
|||||||
25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 21 - zurückgestellt | |||||||
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
|
|||||||
06.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 17 - abgelehnt | |||||||
Beschlussvorschlag: (siehe auch Beschlussfassung unter TOP 17.1) 1.) Die Stadt Hildesheim nimmt ihre Planungen zum Umbau der Bernwardstraße ab 2014 auf. Die entsprechenden Kosten sind in den Haushalt 2014 einzustellen. 2.) Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum 2015 bzw. im Frühjahr 2016. 3.) Vor der Fassade der Deutschen Bank in Richtung der Bernwardstraße sollen an den alten Stellen nach Möglichkeit wieder Bäume gepflanzt werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die Flächen zu übernehmen bzw. eigene Bäume in Kübeln zu installieren. 4.) Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die - noch freien -Flächen zu übernehmen. 5.) Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz - wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten. 6.) Für die Friedrichstraße wird eine kurzfristige Umgestaltung mit Begrünung geprüft. Es sollte das Ziel sein, die Einmündung in den Angoulemeplatz zu integrieren und insgesamt eine öffentliche Fläche mit Aufenthaltsqualität herzustellen. 7.) Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden.
Abstimmungsergebnis:
zu Punkt 1.) abgelehnt mit 6 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
zu Punkt 3.) abgelehnt mit 5 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
Über die weiteren Punkte wurde im Rahmen dieses Antrages nicht abgestimmt.
|
|||||||
04.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.
|
|||||||
Ö 22 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße | 13/401 | |||||
Ö 23 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||
Ö 24 | Mitteilungen | ||||||
Ö 25 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 26 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 27 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||
N 28 | Mitteilungen | ||||||
N 29 | Anfragen und Anregungen | ||||||