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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:43 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Sir Hans Adolf Krebs
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2.OG, Raum 206
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/590/12  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Sanierungsprogramm Stadtumbau West ? Oststadt, Sanierung der Straße nördliche Steingrube und der südlichen Katharinenstraße  
Enthält Anlagen
 13/369  
Ö 6  
Sanierungsprogramm Stadtumbau West - Oststadt, Sanierung der Frei- und Spielanlage nördliche Steingrube  
Enthält Anlagen
 13/370  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der CDU-Fraktion: Präsentation zur Umgestaltung des Hauptbahnhofes  
13/360  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Vorstellung des Bauvorhabens Große Venedig 16 a      
Ö 9  
Sachstand Erbauvertrag HTC Rot-Weiß      
Ö 9.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß  
13/398  
Ö 9.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung  
13/398-1  
Ö 10  
8. Änderung Bebauungsplan DR 119 "Für das Gebiet Müggelsee, Güldenfeld und Scharlake" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 13/285  
Ö 11  
3. Änderung des Bebauungsplans IZ 197 E "Schratwanne" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 13/309  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 78A "Im westlichen Sauteichsfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 13/402  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelsonplatz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 13/403  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis  
13/338  
Ö 15  
Torffreie Produkte auf kommunalen Flächen  
13/341  
Ö 16  
Markierung von Schutzstreifen für Fahrradfahrer auf dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
 13/333  
Ö 17  
Neuaufstellung Regionales Raumordnungsprogramm für den Landkreis Hildesheim hier: Stellungnahme der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 13/383  
Ö 18  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
 13/334  
Ö 19  
Bericht über die Bewältigung des diesjährigen Hochwassers im Stadtgebiet      
Ö 20  
Auf Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Prüfung zum Weiterbetrieb des Parkplatzes Altstädter Stobenstraße  
Enthält Anlagen
 13/372  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen:

  1. Wie hoch sind wirtschaftliche Auswirkungen der veränderten Situation durch evtl. Wegfall der Erträge nach NKAG für die Fußgängerzone Kurzer Hagen.

 

  1. Wie hoch sind die finanziellen Einbußen für den Haushalt der Stadt Hildesheim bei Wegfall des Parkplatzes pro Jahr.

 

  1. Wie die verkehrliche Situation auf Basis des Vorschlages ist.

 
   
    25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen:

1.              Wie hoch sind wirtschaftliche Auswirkungen der veränderten Situation durch evtl. Wegfall der Erträge nach NKAG für die Fußgängerzone Kurzer Hagen.

 

2.              Wie hoch sind die finanziellen Einbußen für den Haushalt der Stadt Hildesheim bei Wegfall des Parkplatzes pro Jahr.

 

3.              Wie die verkehrliche Situation auf Basis des Vorschlages ist.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
Ö 21  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  
13/376  
Ö 22  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße  
13/401  
Ö 23  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 27     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 28     Mitteilungen      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               
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