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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil) | SI/590/12 | |||||
Ö 5 | Sanierungsprogramm Stadtumbau West ? Oststadt, Sanierung der Straße nördliche Steingrube und der südlichen Katharinenstraße | 13/369 | |||||
Ö 6 | Sanierungsprogramm Stadtumbau West - Oststadt, Sanierung der Frei- und Spielanlage nördliche Steingrube | 13/370 | |||||
Ö 7 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Präsentation zur Umgestaltung des Hauptbahnhofes | 13/360 | |||||
Ö 8 | Vorstellung des Bauvorhabens Große Venedig 16 a | ||||||
Ö 9 | Sachstand Erbauvertrag HTC Rot-Weiß | ||||||
Ö 9.1 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß | 13/398 | |||||
Ö 9.2 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung | 13/398-1 | |||||
Ö 10 | 8. Änderung Bebauungsplan DR 119 "Für das Gebiet Müggelsee, Güldenfeld und Scharlake" - Aufstellungsbeschluss | 13/285 | |||||
Ö 11 | 3. Änderung des Bebauungsplans IZ 197 E "Schratwanne" - Aufstellungsbeschluss | 13/309 | |||||
Ö 12 | 1. Änderung des Bebauungsplans HO 78A "Im westlichen Sauteichsfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/402 | |||||
Ö 13 | 1. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelsonplatz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/403 | |||||
Ö 14 | Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis | 13/338 | |||||
Ö 15 | Torffreie Produkte auf kommunalen Flächen | 13/341 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
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25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
1. Torf oder Torfmischprodukte werden in Hildesheim durch die Stadtverwaltung nicht mehr verwendet. Balkonkästen, Kübelpflanzen und andere Gefäß- und Topfpflanzen werden in torffreien handelsüblichen Erden oder Kompost angepflanzt. Die Regelung betrifft auch durch Fremdfirmen im Auftrag der Stadt verwendete Materialien.
2. Die Verwendung von Torf- oder torfartigen Produkten auf städtischen Friedhöfen und Grünflächen ist grundsätzlich nicht gestattet. Eine entsprechende Regelung wird im Rahmen einer Änderung der Friedhofssatzung eingearbeitet.
3. In Kleingartenanlagen, die durch die Stadtverwaltung bzw. den Bezirksverband verpachtet werden, sollen keine Torf- oder Torfmischprodukte eingesetzt werden. Dazu wird die Gartenordnung entsprechend geändert.
4. Der Einsatz von Torf-Rauch auf dem Stadtgebiet der Stadt Hildesheim zur Herstellung von Nahrungs- bzw. Lebensmitteln ist unzulässig.
5. Die Verbrennung von Torf zu Heizzwecken ist auf dem Stadtgebiet der Stadt Hildesheim unzulässig.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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30.09.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Torf oder Torfmischprodukte werden in Hildesheim durch die Stadtverwaltung nicht mehr verwendet. Balkonkästen, Kübelpflanzen und andere Gefäß- und Topfpflanzen werden in torffreien handelsüblichen Erden oder Kompost angepflanzt. Die Regelung betrifft auch durch Fremdfirmen im Auftrag der Stadt verwendete Materialien.
2. Die Verwendung von Torf- oder torfartigen Produkten auf städtischen Friedhöfen und Grünflächen ist grundsätzlich nicht gestattet. Eine entsprechende Regelung wird im Rahmen einer Änderung der Friedhofssatzung eingearbeitet.
3. In Kleingartenanlagen, die durch die Stadtverwaltung bzw. den Bezirksverband verpachtet werden, sollen keine Torf- oder Torfmischprodukte eingesetzt werden. Dazu wird die Gartenordnung entsprechend geändert.
4. Der Einsatz von Torf-Rauch auf dem Stadtgebiet der Stadt Hildesheim zur Herstellung von Nahrungs- bzw. Lebensmitteln ist nicht erwünscht.
5. Die Verbrennung von Torf zu Heizzwecken ist auf dem Stadtgebiet der Stadt Hildesheim unerwünscht.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Enthaltung |
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Ö 16 | Markierung von Schutzstreifen für Fahrradfahrer auf dem Hohnsen | 13/333 | |||||
Ö 17 | Neuaufstellung Regionales Raumordnungsprogramm für den Landkreis Hildesheim hier: Stellungnahme der Stadt Hildesheim | 13/383 | |||||
Ö 18 | Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße | 13/334 | |||||
Ö 19 | Bericht über die Bewältigung des diesjährigen Hochwassers im Stadtgebiet | ||||||
Ö 20 | Auf Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Prüfung zum Weiterbetrieb des Parkplatzes Altstädter Stobenstraße | 13/372 | |||||
Ö 21 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße | 13/376 | |||||
Ö 22 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße | 13/401 | |||||
Ö 23 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||
Ö 24 | Mitteilungen | ||||||
Ö 25 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 26 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 27 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||
N 28 | Mitteilungen | ||||||
N 29 | Anfragen und Anregungen | ||||||