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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.11.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/244/10  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beratung des Haushaltsplans 2012      
Ö 5  
2. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Linnenkamp" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
12/007  
Ö 6  
Bebauungsplan HT 225.1 "Marggrafstraße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
12/008  
Ö 7  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 211 "Carl-Zeiss-Straße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
12/009  
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 "Gewerbegebiet Hildesheimer Straße" - Aufstellungsbeschluss und - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
12/011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 Gewerbegebiet Hildesheimer Straßewird gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Sie ist im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und ohne eine Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 Gewerbegebiet Hildesheimer Straßeund die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

   
    24.01.2012 - Ortsrat Himmelsthür
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 „Gewerbegebiet Hildesheimer Straße“ wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Sie ist im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und ohne eine Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 „Gewerbegebiet Hildesheimer Straße“ und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

5 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 12-011] (325 KB)      
   
    25.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 „Gewerbegebiet Hildesheimer Straße" wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Sie ist im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und ohne eine Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 „Gewerbegebiet Hildesheimer Straße" und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 1 Enthaltung

Ö 9  
Bebauungsplan HM 243 "Speicherstraße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
11/635  
Ö 10  
Neuaufstellung der Örtlichen Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) für die Innenstadt Hildesheims - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
11/634  
Ö 11  
2. Änderung des Bebauungsplans HN 145, "Lerchenkamp Nord" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
12/014  
Ö 12  
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
11/563  
Ö 12.1  
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss - Ergänzung  
Enthält Anlagen
11/563-1  
Ö 13  
Investitionsprogramm in nationale UNESCO-Welterbestätten: Entwurfsvorstellung Michaelisstraße  
Enthält Anlagen
12/021  
Ö 14  
Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepaketes zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
11/620  
Ö 15  
Maßnahmevorschlag Zukunftsvertrag: Abbau der zu bewirtschaftenden Gebäudefläche  
Enthält Anlagen
11/607  
Ö 16  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
11/615  
Ö 16.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der CDU-Fraktionim Rat der Stadt Hildesheim: E-Mobilität in Hildesheim  
12/022  
Ö 18  
Mitteilungen      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

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