Frau Dr. Möllring fragte an, ob geplant sei, die Senkingstraße in einen ordentlichen Zustand zu bringen.

(Anmerkung zum Protokoll: In naher Zukunft sind in der Senkingstraße keine Maßnahmen geplant.)

Herr Prof. Dr. Gottschlich fragte an, warum für Glas- und Altpapiercontainer im Gegensatz zu privaten Altkleidercontainern keine Standgebühr erhoben werde.

(Anmerkung zum Protokoll: Die Stadt Hildesheim ist als entsorgungspflichtige Körperschaft nach abfallrechtlichen Vorschriften verpflichtet verwertbare Abfälle getrennt zu sammeln und zu verwerten. Diese Aufgaben wurde dem Zweckverband Abfallwirtschaft Hildesheim übertragen der im Rahmen der Aufgabenerfüllung Wertstoffcontainerplätze einrichtet, unterhält und regelmäßig reinigt. Für die Nutzung städtischer Liegenschaften auf denen gewerbliche Abfallverwerter mit Zustimmung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim Abfälle sammeln erhebt die Stadt Hildesheim ein Nutzungsentgelt.)

Herr Hollenbach stellte Nachfragen zu der schriftlichen Anfrage der Gruppe SPD-Die Grünen-Ratsherr Marx vom 20.12.11 zum Sanierungsbedarf der Grundschule Pfaffenstieg. (Anmerkung zum Protokoll: Die Beantwortung erfolgt schriftlich)

Herr Kittel fragte, wann der Flächennutzungsplan auf der städtischen Homepage veröffentlicht werde. Zudem fragte er nach einem Sachstandsbericht bezüglich des Umbaus des Bahnhofs.

Herr Warnecke antwortete, dass in der Informationsveranstaltung des Fachbereiches Stadtplanung und Stadtentwicklung am 01.02.2012 der Flächennutzungsplan für die Ausschussmitglieder ausgehändigt und parallel im Internet veröffentlicht werde. Einen Sachstandsbericht zum Bahnhofsumbau werde in der nächsten Ausschusssitzung gegeben.

Herr Fritsch wies auf die Gefährdung durch eine unebene Pflasterung im Bereich Schuhstraße / Kläperhagen hin.

Herr Baule regte an, sämtliche Sitzungsvorlagen in einer Datei auch auf den öffentlich zugänglichen Seiten des Bürgerinformationssystems bereitzustellen.

Herr Dorn verwies auf Probleme bei der technischen Umsetzung. Die einzelnen Vorlagen seien jedoch öffentlich aufrufbar.

Frau Dr. Möllring regte an, die Beschlussfassungen zu den Vorlagen zeitnah im Bürgerinformationssystem zu veröffentlichen.