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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 25.01.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

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Betreff

Vorlage

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.11.2011 (öffentlicher Teil)

Beratung des Haushaltsplans 2012

2. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Linnenkamp" - Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan HT 225.1 "Marggrafstraße" - Aufstellungsbeschluss

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Aufstellung des Bebauungsplans HT 225.1 „Marggrafstraße“ wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

24.01.2012 - Ortsrat Himmelsthür

Ö 4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans HT 225.1 „Marggrafstraße“ wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	12-008 (346 KB)

25.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans HT 225.1 „Marggrafstraße" wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

1. Änderung des Bebauungsplans HT 211 "Carl-Zeiss-Straße" - Aufstellungsbeschluss

1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 "Gewerbegebiet Hildesheimer Straße" - Aufstellungsbeschluss und - Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Bebauungsplan HM 243 "Speicherstraße" - Aufstellungsbeschluss

Neuaufstellung der Örtlichen Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) für die Innenstadt Hildesheims - Satzungsbeschluss

2. Änderung des Bebauungsplans HN 145, "Lerchenkamp Nord" - Satzungsbeschluss

Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss

Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss - Ergänzung

Investitionsprogramm in nationale UNESCO-Welterbestätten: Entwurfsvorstellung Michaelisstraße

Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepaketes zum Zukunftsvertrag

Maßnahmevorschlag Zukunftsvertrag: Abbau der zu bewirtschaftenden Gebäudefläche

Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)

Geänderter Beschluss

Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)

Auf Antrag der CDU-Fraktionim Rat der Stadt Hildesheim: E-Mobilität in Hildesheim

Anfragen und Anregungen

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

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