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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.11.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/244/10  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Beratung des Haushaltsplans 2012      
Ö 5  
2. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Linnenkamp" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 12/007  
Ö 6  
Bebauungsplan HT 225.1 "Marggrafstraße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 12/008  
Ö 7  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 211 "Carl-Zeiss-Straße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 12/009  
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 "Gewerbegebiet Hildesheimer Straße" - Aufstellungsbeschluss und - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 12/011  
Ö 9  
Bebauungsplan HM 243 "Speicherstraße" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 11/635  
Ö 10  
Neuaufstellung der Örtlichen Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) für die Innenstadt Hildesheims - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 11/634  
Ö 11  
2. Änderung des Bebauungsplans HN 145, "Lerchenkamp Nord" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 12/014  
Ö 12  
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 11/563  
Ö 12.1  
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss - Ergänzung  
Enthält Anlagen
 11/563-1  
Ö 13  
Investitionsprogramm in nationale UNESCO-Welterbestätten: Entwurfsvorstellung Michaelisstraße  
Enthält Anlagen
 12/021  
Ö 14  
Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepaketes zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
 11/620  
Ö 15  
Maßnahmevorschlag Zukunftsvertrag: Abbau der zu bewirtschaftenden Gebäudefläche  
Enthält Anlagen
 11/607  
Ö 16  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
 11/615  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der 4. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit dem Text der Anlage 1 wird zugestimmt.

 

 
   
    23.01.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 9 - abgelehnt
   

 

 
   
    25.01.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Siehe Beschluss unter Ergänzungsvorlage TOP 6.1.

 

 
   
    25.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 39 - zur Kenntnis genommen
   

siehe TOP 39.2

 
Ö 16.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 11/615-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der CDU-Fraktionim Rat der Stadt Hildesheim: E-Mobilität in Hildesheim  
12/022  
Ö 18  
Mitteilungen      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               
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