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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 08.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.11.2016 (öffentlicher Teil)

SI/991/15

Ö 5

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.12.2016 (öffentlicher Teil)

SI/221/15

Ö 6

Aktuelle Stadtplanungsprojekte

Ö 7

Belebung der Hildesheimer Innenstadt und Stärkung des lokalen Einzelhandels durch einen "Online-Marktplatz Hildesheim" - Nutzung von "ROPO Effekten"

17/006

Ö 8

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mittelverwendung Radverkehr

17/043

Ö 9

Baumfällung im Ortsteil Nordstadt (Nordfriedhof im Rahmen Entwicklungskonzept)

17/003

Ö 10

Baumfällungen im Ortsteil Stadtmitte/Neustadt

17/004

Ö 11

Baumfällungen im Ortsteil Oststadt/Stadtfeld

17/005

Ö 12

Aktualisierung Verkehrsmodell Hildesheim - Beauftragung eines Gutachtens

17/029

Ö 13

Potenzialanalyse Möbelstandort Hildesheim - Beauftragung eines Gutachtens

17/030

Ö 14

Umsetzungsmöglichkeiten der Handlungsempfehlungen im "Wohnraumkonzept Hildesheim" - Sachstandsbericht

17/024

Ö 15

1. Neufassung der Satzung zum Schutz von schützenswerten Landschaftsbestandteilen in der Stadt Hildesheim

16/367

Ö 16

3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans HT 212 mit örtlicher Bauvorschrift "Runde Wiese" - Satzungsbeschluss

17/012

Ö 17

1. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße" - Satzungsbeschluss

17/013

Ö 18

Bebauungsplan HT 225.1 "Marggrafstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung

17/014

Ö 19

Bebauungsplan HO 99 A "Senator-Braun-Allee West" - Satzungsbeschluss

17/025

Ö 20

Bebauungsplan NE 110 "Hafersiek" - Satzungsbeschluss

17/028

Ö 21

6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 Rex-Brauns-Straße - Aufstellungsbeschluss

17/031

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 „Rex-Brauns-Straße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB vorbehaltlich eines positiven Anhörungsergebnisses des Ortsrates Ochtersum beschlossen. Die Aufstellung ist im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchzuführen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

08.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 21 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 „Rex-Brauns-Straße" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB vorbehaltlich eines positiven Anhörungsergebnisses des Ortsrates Ochtersum beschlossen. Die Aufstellung ist im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchzuführen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig