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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.11.2016 (öffentlicher Teil)  
SI/991/15  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.12.2016 (öffentlicher Teil)  
SI/221/15  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aktuelle Stadtplanungsprojekte      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Belebung der Hildesheimer Innenstadt und Stärkung des lokalen Einzelhandels durch einen "Online-Marktplatz Hildesheim" - Nutzung von "ROPO Effekten"  
17/006  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mittelverwendung Radverkehr  
17/043  
Ö 9  
Baumfällung im Ortsteil Nordstadt (Nordfriedhof im Rahmen Entwicklungskonzept)  
Enthält Anlagen
17/003  
Ö 10  
Baumfällungen im Ortsteil Stadtmitte/Neustadt  
Enthält Anlagen
17/004  
Ö 11  
Baumfällungen im Ortsteil Oststadt/Stadtfeld  
Enthält Anlagen
17/005  
Ö 12  
Aktualisierung Verkehrsmodell Hildesheim - Beauftragung eines Gutachtens  
Enthält Anlagen
17/029  
Ö 13  
Potenzialanalyse Möbelstandort Hildesheim - Beauftragung eines Gutachtens  
Enthält Anlagen
17/030  
Ö 14  
Umsetzungsmöglichkeiten der Handlungsempfehlungen im "Wohnraumkonzept Hildesheim" - Sachstandsbericht  
17/024  
Ö 15  
1. Neufassung der Satzung zum Schutz von schützenswerten Landschaftsbestandteilen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
16/367  
Ö 16  
3. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans HT 212 mit örtlicher Bauvorschrift "Runde Wiese" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/012  
Ö 17  
1. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/013  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HT 225.1 "Marggrafstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
17/014  
Ö 19  
Bebauungsplan HO 99 A "Senator-Braun-Allee West" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/025  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Ziele des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld werden entsprechend der Stellungnahmen der Verwaltung berücksichtigt bzw. in diesem Verfahren noch nicht berücksichtigt.

 

Die Anregungen und Hinweise, die sich auf außerhalb des Geltungsbereichs gelegene Dinge beziehen, werden im Rahmen der Bebauungsplanverfahren, die für die entsprechenden Flächen durchgeführt werden, behandelt.

 

Die Hinweise des Eisenbahnbundesamtes sowie der Deutschen Bahn AG werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, zur Kenntnis genommen.

 

Die Hinweise/Anregungen der Unteren Bodenschutzbehörde der Stadt Hildesheim, der Stadtentwässerung Hildesheim AöR sowie des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, berücksichtigt.

 

Die Hinweise/Anregungen der Polizeiinspektion Hildesheim sowie der Energieversorgung Hildesheim werden, soweit ihnen nicht gefolgt wird, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.

 

Der Bebauungsplan des Bebauungsplans HO 99 A „Senator-Braun-Allee West“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan HO 99 A „Senator-Braun-Allee West“ wird beschlossen.

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Ziele des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld werden entsprechend der Stellungnahmen der Verwaltung berücksichtigt bzw. in diesem Verfahren noch nicht berücksichtigt.

 

Die Anregungen und Hinweise, die sich auf außerhalb des Geltungsbereichs gelegene Dinge beziehen, werden im Rahmen der Bebauungsplanverfahren, die für die entsprechenden Flächen durchgeführt werden, behandelt.

 

Die Hinweise des Eisenbahnbundesamtes sowie der Deutschen Bahn AG werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, zur Kenntnis genommen.

 

Die Hinweise/Anregungen der Unteren Bodenschutzbehörde der Stadt Hildesheim, der Stadtentwässerung Hildesheim AöR sowie des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, berücksichtigt.

 

Die Hinweise/Anregungen der Polizeiinspektion Hildesheim sowie der Energieversorgung Hildesheim werden, soweit ihnen nicht gefolgt wird, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.

 

Der Bebauungsplan des Bebauungsplans HO 99 A „Senator-Braun-Allee West" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan HO 99 A „Senator-Braun-Allee West" wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    20.02.2017 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Ziele des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld werden entsprechend der Stellungnahmen der Verwaltung berücksichtigt bzw. in diesem Verfahren noch nicht berücksichtigt.

 

Die Anregungen und Hinweise, die sich auf außerhalb des Geltungsbereichs gelegene Dinge beziehen, werden im Rahmen der Bebauungsplanverfahren, die für die entsprechenden Flächen durchgeführt werden, behandelt.

 

Die Hinweise des Eisenbahnbundesamtes sowie der Deutschen Bahn AG werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, zur Kenntnis genommen.

 

Die Hinweise/Anregungen der Unteren Bodenschutzbehörde der Stadt Hildesheim, der Stadtentwässerung Hildesheim AöR sowie des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser werden, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, berücksichtigt.

 

Die Hinweise/Anregungen der Polizeiinspektion Hildesheim sowie der Energieversorgung Hildesheim werden, soweit ihnen nicht gefolgt wird, den Stellungnahmen der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.

 

Der Bebauungsplan des Bebauungsplans HO 99 A „Senator-Braun-Allee West“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan HO 99 A „Senator-Braun-Allee West“ wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    20.02.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 25 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 20  
Bebauungsplan NE 110 "Hafersiek" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/028  
Ö 21  
Enthält Anlagen
6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 Rex-Brauns-Straße - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/031  
Ö 22  
8. Änderung des Flächennutzungsplans "Renatastraße" - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/034  
Ö 23  
10. Änderung des Flächennutzungsplans "Herbert-Quandt-Straße" - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/035  
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.11.2016 (vertraulicher Teil)      
N 27     Zurückstellung eines Baugesuchs      
N 28     Aktuelle Stadtplanungsprojekte      
N 29     Mitteilungen      
N 30     Anfragen und Anregungen      
               

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