|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2013 (öffentlicher Teil) | SI/644/13 | |||||
Ö 5 | Nachtragshaushalt 2013 | 13/505 | |||||
Ö 6 | Haushalt 2014 | ||||||
Ö 7 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 | 13/445 | |||||
Ö 7.1 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 hier: Änderungsvorlage | 13/445-1 | |||||
Ö 8 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Stellenbesetzungsliste | 13/516 | |||||
Ö 9 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung eines Dipl-Ing. - Fachrichtung Stadt- und Regionalplanung, Raumplanung, Architektur mit Schwerpunkt Städtebau oder vergleichbar im Fachbereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauaufsicht | 13/521 | |||||
Ö 9.1 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Verlängerung des Arbeitsverhältnisses einer Küchenhilfe | 13/548 | |||||
Ö 9.2 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Sachbearbeiterin/ eines Sachbearbeiters für Repräsentationsangelegenheiten im Büro des Oberbürgermeisters | 13/546 | |||||
Ö 10 | Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe) | 13/523 | |||||
Ö 11 | Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 13/512 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) – Entwässerungsgebührensatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 713)
und der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) – Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 709)
wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzung, zugestimmt. |
|||||||
02.12.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Entwässerungsgebührensatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 713)
und der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 709)
wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzung, zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||
04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Entwässerungsgebührensatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 713)
und der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 709)
wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzung, zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig bei einer Enthaltung |
|||||||
16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Entwässerungsgebührensatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 713) und der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 709) wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzung, zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme beschlossen |
|||||||
Ö 12 | Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang | 13/470 | |||||
Ö 13 | Zustimmung zur Übernahme der Regelungen des Kauf- und Abtretungsvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und der Städtischen Klinikum Hildesheim GmbH sowie der RHÖN-KLINIKUM AG durch HELIOS Klinikum GmbH | 13/525 | |||||
Ö 14 | Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte | 13/536 | |||||
Ö 15 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE UNABHÄNGIGEN, sowie der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel:Veränderungen im Personalsektor auf Grund des Verlustes des Großstadt-Status | 13/415 | |||||
Ö 16 | Organisationsveränderungen | ||||||
Ö 17 | Mitteilungen | ||||||
Ö 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 19 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 20 | Personalie | ||||||
N 21 | Personalien | ||||||
N 22 | Mitteilungen | ||||||
N 23 | Anfragen und Anregungen | ||||||