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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 02.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/644/13  
     
   
Ö 5  
Nachtragshaushalt 2013  
Enthält Anlagen
 13/505  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Haushalt 2014      
Ö 7  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
 13/445  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 hier: Änderungsvorlage  
Enthält Anlagen
 13/445-1  
Ö 8  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Stellenbesetzungsliste  
13/516  
Ö 9  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung eines Dipl-Ing. - Fachrichtung Stadt- und Regionalplanung, Raumplanung, Architektur mit Schwerpunkt Städtebau oder vergleichbar im Fachbereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauaufsicht  
13/521  
Ö 9.1  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Verlängerung des Arbeitsverhältnisses einer Küchenhilfe  
13/548  
Ö 9.2  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Sachbearbeiterin/ eines Sachbearbeiters für Repräsentationsangelegenheiten im Büro des Oberbürgermeisters  
13/546  
Ö 10  
Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe)  
Enthält Anlagen
 13/523  
Ö 11  
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
 13/512  
Ö 12  
Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang  
Enthält Anlagen
 13/470  
Ö 13  
Zustimmung zur Übernahme der Regelungen des Kauf- und Abtretungsvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und der Städtischen Klinikum Hildesheim GmbH sowie der RHÖN-KLINIKUM AG durch HELIOS Klinikum GmbH  
Enthält Anlagen
 13/525  
Ö 14  
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte  
Enthält Anlagen
 13/536  
Ö 15  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE UNABHÄNGIGEN, sowie der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel:Veränderungen im Personalsektor auf Grund des Verlustes des Großstadt-Status  
13/415  
Ö 16  
Organisationsveränderungen      
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2013 (vertraulicher Teil)      
N 20     Personalie      
N 21     Personalien      
N 22     Mitteilungen      
N 23     Anfragen und Anregungen      
               
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