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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil)      
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/658/13  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht Bewirtschaftungsvertrag Hildesheimer Forste  
13/452  
Ö 6  
Bericht über die Bewältigung des diesjährigen Hochwassers im Stadtgebiet      
Ö 7  
Beratung des Haushaltsplans 2014      
Ö 8  
Bebauungsplan HM 306 "Große Venedig Mitte" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
13/441  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 201.1 "Winkelstraße" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
13/449  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis  
13/338  
Ö 11  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr"  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 12  
Einrichten eines verkehrsberuhigten Bereichs in den Straßen Fuchsanger und Ostanger  
Enthält Anlagen
13/437  
Ö 13  
Baumfällungen im Ortsgebiet Oststadt/Stadtfeld  
Enthält Anlagen
13/432  
Ö 14  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
13/334  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Weiterbetrieb Parkplatz Altstädter Stobenstraße - Zwischenbericht      
Ö 16  
Vorstellung des Umgestaltungskonzeptes "Nordfriedhof"      
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße  
13/376  
Ö 17.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion zur Situation der Bernwardstraße  
13/376-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum in 2016, wie im HH vorgesehen, Planungskosten für 2015.
  2. Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die – noch freien –Flächen zu übernehmen.
  3. Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz – wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten.
  4. Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden.
   
    06.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 17.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum in 2016, wie im HH vorgesehen, Planungskosten für 2015.

2.              Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die - noch freien -Flächen zu übernehmen.

3.              Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz - wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten.

4.              Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

zu Punkt 1.) mehrheitlich mit 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

 

zu Punkten 2.-4.) einstimmig

 

Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Erbbauvertrages mit HTC Rot-Weiß  
13/398  
Ö 18.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung des Pachtvertrages mit HTC Rot-Weiß ? Ergänzung
13/398-1  
Ö 19  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bavenstedter Hauptstraße  
13/401  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet  
13/425  
Ö 20.1  
Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet hier: Beantwortung der im Antrag der CDU-Fraktion 13/425 aufgeworfenen Fragen  
13/438  
Ö 21  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Stellungnahmen der Unteren Naturschutzbehörden  
13/439  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht zum Radwegeausbau Bahnhofsallee Süd  
13/451  
Ö 23  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Ratsherr Regel und der CDU-Fraktion: Unterrichtung über die Planung der Überdachungen am ZOB  
13/461  
Ö 24  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 25  
Mitteilungen      
Ö 26  
Anfragen und Anregungen      
N 27     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 27.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 28     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 29     Mitteilungen      
N 30     Anfragen und Anregungen      
               

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